Die Politiker Cem Özdemir und Claudia Roth vom Bündnis 90/Die Grünen haben am Wochenende Morddrohungen erhalten. Das rechte und als gefährlich eingestufte Netzwerk “Atomwaffen Division Deutschland” schrieb Özdemir, dass er ganz oben auf der Todesliste stehen würde, Kollegin Roth stünde auf dem zweiten Platz.
Ursprünglich kommt die AWD aus den USA, seit einigen Monaten sind aber auch Nachahmer in Deutschland bekannt. In den Vereinigten Staaten gilt die Organisation als extrem gewaltbereit. Nach dem Anschlag von Halle und dem Mord an Walter Lübcke forderten die Grünen eine schnelle Umsetzung des Maßnahmenpakets gegen Rechtsextremismus und Antisemitismus. Online-Netzwerke sollten dadurch verpflichtet werden, rechte Äußerungen schneller zu melden und härter zu bekämpfen.
Am Sonntag hatten sich auch andere Politiker bestürzt zu Wort gemeldet. Horst Seehofer von der CSU sprach gegenüber der Süddeutschen Zeitung von einer “hochproblematischen Verrohung unserer Gesellschaft”, Innenminister Joachim Herrmann gegenüber der Funke-Mediengruppe von einem “Angriff auf die freiheitliche Demokratie.”
