In der Generaldebatte im Bundestag hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwochvormittag (1.6.2022) die Lieferung neuer Waffensysteme an die Ukraine angekündigt. Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) warf Scholz Tatenlosigkeit vor.
Scholz sagte der Ukraine die Lieferung eines Raketenabwehrsystems zu. Dabei handele es sich um das System Iris-T des Herstellers Diehl. Dies sei das modernste Modell, über das Deutschland verfüge. “Damit versetzen wir die Ukraine in die Lage, eine ganze Großstadt vor russischen Luftangriffen zu schützen”, sagte Scholz in seiner Rede. Außerdem solle ein modernes Ortungsradar geliefert werden.
CDU-Oppositionsführer Friedrich Merz warf dem Bundeskanzler Zögerlichkeit und mangelnde Klarheit vor: “Sie, Herr Bundeskanzler, reden in letzter Zeit etwas mehr als sonst, aber Sie sagen unverändert nichts.” Bereits zugesagte schwere Waffen seien bislang nicht geliefert worden, kritisierte Merz.
Die USA hatten bereits am Dienstag (31.5.2022) die Lieferung von Mehrfachraketenwerfern ans ukrainische Militär angekündigt. Scholz sicherte im Bundestag zu, diese Lieferung zu unterstützen. Deutschland will laut dpa-Informationen auch selbst vier Mehrfachraketenwerfer aus Beständen der Bundeswehr in die Ukraine liefern.
