Nawalny verurteilt – Proteste in Russland gehen weiter
VonDer russische Oppositionspolitiker Alexei Nawalny ist zu einer Freiheitsstrafe von dreieinhalb Jahren verurteilt worden. Das Urteil stößt im Ausland und bei der Opposition auf große Kritik.
Der russische Oppositionspolitiker Alexei Nawalny ist zu einer Freiheitsstrafe von dreieinhalb Jahren verurteilt worden. Das Urteil stößt im Ausland und bei der Opposition auf große Kritik.
Laut Bundeskanzlerin Merkel kann sich bis zum Herbst jede Person impfen lassen, die das möchte. Beim “Impfgipfel” am Montagabend sprach sie mit den Ministerpräsident*innen, Vertreter*innen der Pharmabranche und der EU-Kommission über die Impfstrategie.
Beim EU-Sondergipfel hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am Donnerstagabend (21. Januar) mit Grenzschließungen gedroht, wenn die EU-Staaten nicht zusammenarbeiten.
Am Sonntag (13.12.) hat Bundeskanzlerin Angela Merkel bekanntgegeben, dass der Einzelhandel ab dem 16. Dezember geschlossen wird. Ausgenommen sind davon Geschäfte des täglichen Bedarfs.
Die EU-verschärft ihre Klimaziele: Der Ausstoß von Treibhausgasen soll bis 2030 um mindestens 55 Prozent gesenkt werden. Bisher lag das Ziel bei 40 Prozent.
Nach Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) fordert jetzt auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) einen Jahreswechsel-Lockdown. Grund sind die weiter steigenden Infektionszahlen.
Appell statt Beschluss: Nach dem Corona-Gipfel von Bund und Ländern ruft Kanzlerin Angela Merkel dazu auf, auf alle nicht erforderlichen Kontakte zu verzichten. “Wenn man früher agiert, kann man schneller auch wieder rausgehen aus den Beschränkungen”, erläuterte sie in einer Video-Konferenz am Montagabend. Neue verpflichtende Maßnahmen gibt es vorerst nicht.
In der Bund-Länder-Konferenz haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten neue Lockerungen der Corona-Maßnahmen beschlossen. Kontaktbeschränkungen gelten allerdings weiter bis zum 5. Juni. Und auch die Abstandsregelungen von 1,5 Meter müssen eingehalten werden.
Im Rahmen des EU-Gipfels haben die Mitgliedstaaten wie erwartet das von den Finanzministern geplante 540 Milliarden Euro schwere Hilfspaket bewilligt. Die finanziellen Mittel sollen Staaten, Unternehmen und Arbeitnehmer unterstützen, die durch die finanziellen Lasten der Corona-Pandemie besonders betroffen sind.
Am Dienstag (21. Januar) findet zum 50. Mal das Weltwirtschaftsforum in Davos statt. Aber was steckt hinter der Veranstaltung, wer nimmt teil und welche Entscheidungen werden getroffen? Hier die Übersicht.