Olaf Scholz ist seit Mittwoch im Amt. Mit seinen Partnern von den Grünen und der FDP möchte er für Fortschritt stehen. Doch wieviel Fortschritt steckt wirklich in dem neuen Kanzler?
Die erste Ampel-Regierung auf Bundesebene steht fest. SPD, Grüne und FDP haben am Dienstag (07.12) den Koalitionsvertrag unterzeichnet.
Die Merkel-Ära endet und es beginnt die Zeit einer neuen Regierung. Was ändert sich nun und wie unterscheiden sie und Nachfolger Olaf Scholz sich? Ein Politikerwissenschaftler gibt eine Einschätzung ab.
Die Staats- und Regierungschef*innen der G20-Länder kommen am Samstag (30.10) in Rom zusammen. Bei dem Gipfel sollen in zwei Tagen vor allem die Themen Klimakrise, Covid-19 und die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie besprochen werden.
Nach 16 Jahren Amtszeit steht für Bundeskanzlerin Angela Merkel ihr letzter EU-Gipfel an. Es geht dabei um viele Streitthemen: die stark steigenden Energiepreise, Polens Umgang mit EU-Recht sowie Flüchtlinge. Ihr Abschiedsessen ist bereits gelaufen.
Alle Menschen sollen ab Juni einen Impftermin beantragen können – unabhängig von Alter, Beruf oder möglichen Vorerkrankungen. Genügend Impfstoff und Pläne für die Terminvergabe fehlen aber noch in Dortmund.
Kulturschaffende haben es in der Corona-Krise nicht leicht – gerade finanziell. Um sich über Wasser zu halten, brauchen viele einen Nebenjob. Wenn sie mehr als 450 Euro verdienen, fliegen sie aus der Versicherung. Doch das soll sich nun ändern.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) muss am Freitagvormittag vor dem Untersuchungsausschuss zum Wirecard-Skandal aussagen. Zentral ist dabei eine China-Reise Merkels im September 2019, bei der sie sich für Wirecard eingesetzt hatte.
Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Regierungschefs der Länder haben eine Verlängerung des Lockdowns bis zum 7. März beschlossen. In einer Regierungserklärung räumte Merkel nun Fehler bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie ein.
Die Bundesregierung plant eine Verlängerung des Lockdowns bis zum 14.03. Das sieht ein Entwurf des Kanzleramts vor. Heute Nachmittag (10.02.) beraten Bund und Länder über die weiteren Corona-Maßnahmen.