“Hier darf man kein Ego haben” – Dortmunder Kleinparteien und die Kommunalwahl
VonDie Arbeit in Kleinparteien kostet Zeit und Geduld, dazu haben sie kaum Einfluss. Warum engagieren sich die Politiker*innen darin trotzdem?
Bundestagswahl
Nicht alles im Grünen Bereich
VonMax Lucks will ein zweites Mal für Die Grünen in den Bundestag einziehen. Kein leichtes Unterfangen zwischen verfrühten Neuwahlen, sinkenden Umfragewerten, und drohendem Rechtsruck. KURT hat ihn im Wahlkampf begleitet.
KURT – Das Magazin: Prinzengarde, Jungparteien, Cannabis-Clubs
VonDie Prinzengarde war früher dazu da, um das Prinzenpaar zu beschützen. Heute sind sie vor allem auf dem Karnevalsumzug aufzufinden. Auch in Dortmund ist die Prinzengarde auf dem Umzug mit dabei.
Außerdem geht es um das Ergebnis der Bundestagswahl. Aktuell befinden sich die CDU und die SPD in Gesprächen, um eine mögliche Koalition zu bilden. Tijen Durmus von den Jusos und Maximilian Meyer von der Jungen Union teilen ihre Meinung zum Wahlergebnis und zu den Plänen ihrer Parteien.
Die Wahl könnte dabei auch Auswirkungen auf bestehende Gesetze haben – so etwa das “Cannabis-Gesetz”. Das Gesetz trat am 1. April 2024 in Kraft und legalisierte den Anbau und Konsum von Cannabis. Die CDU hat sich wiederholt gegen das Gesetz ausgesprochen und könnte es nun wieder abschaffen. Benjamin Cvetanovic leitet einen Cannabis-Club in Gelsenkirchen. Er verrät, wie der Club mit einem Cannabis-Verbot umgehen würde.
Diese Studi-Themen haben es in den Koalitionsvertrag geschafft
VonDer Koalitionsvertrag steht. Doch was ist von den Wahlversprechen der Parteien übrig geblieben? Das erklärt Politikwissenschaftler Prof. Matthias Kortmann von der TU Dortmund.
Warum die Fünf-Prozent-Hürde fallen muss
VonBei jeder Bundestagswahl verfallen Stimmen für die Parteien, die es nicht über die Fünf-Prozent-Hürde schaffen. Im Jahr 2013 betraf das sieben Millionen Wähler*innenstimmen. Unsere Autorin fordert, die Sperrklausel abzuschaffen.
Wahlkampf: Wir müssen aufhören, ständig über Skandale zu sprechen!
VonIn ein paar Wochen ist Bundestagswahl – und bis jetzt haben wir nur über Fehltritte der Kanzlerkandidat*innen geredet. Dabei wählen wir ein ganzes Parlament. Es wird Zeit, endlich wieder Inhalte in den Mittelpunkt zu stellen.
Kurier: CDU und CSU stellen Wahlprogramm vor
VonDie Unionsvorsitzenden Laschet und Söder haben am Montag das Wahlprogramm ihrer Partei für die Bundestagswahl im September vorgestellt. Kernpunkt ist die Bewältigung des finanziellen Schadens, den die Corona-Pandemie hinterlassen hat. Das Thema Klimaschutz spielt im Programm nur eine untergeordnete Rolle.
Kurier: Wahlprogramm der Grünen verabschiedet
VonDie Grünen um Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock haben auf ihrem digitalen Parteitag ihr Wahlprogramm verabschiedet. Darin verspricht die Partei: mehr Klimaschutz, eine stärkere soziale Absicherung – und auch Erleichterungen für Studierende.
Fridays for Future gehen wieder auf die Straße
VonIn 28 Städten wird am Freitag (18.06.) wieder für mehr Klimaschutz demonstriert. Die Aktivist*innen fordern eine sozial verträgliche Klimapolitik in Deutschland.
ARD-DeutschlandTrend: Die Grünen verlieren stark
VonBei der letzten Sonntagsfrage des ARD-DeutschlandTrend haben die Grünen die Union überholt – einer neuen Umfrage zufolge hat die Union die Spitzenposition jetzt zurückerobert.