In den vergangenen Jahren haben immer weniger Studierende und Schüler BAFöG bekommen. Das Bundeskabinett plant nun, in Kürze eine neue Reform für das BAFöG zu verabschieden. Die Grünen halten diese Reform für nicht ausreichend.
Laut Zahlen der Regierung ist die Zahl der Geförderten innerhalb von vier Jahren bis 2017 um 180.000 gesunken. 2017 haben nur noch 557.000 Studierende und 225.000 Schülerinnen und Schüler BAFöG erhalten.
Nach einem Gesetzesentwurf von Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU) sollen ab Mitte 2019 mehr junge Menschen Bafög erhalten können. Der Höchstsatz soll bis 2020 von aktuell 735 Euro auf 850 Euro steigen. Der Bund möchte dafür bis 2022 mehr als 1,8 Milliarden Euro ausgeben. Außerdem soll bis 2021 der Freibetrag für das Einkommen der Eltern um 16 Prozent angehoben werden.
Kai Gehring, Bildungsexperte der Grünen Bundestagsfraktion, hält das Vorhaben für nicht ausreichend. “Notwendige Strukturveränderungen”, wie etwa “die regelmäßige Erhöhung, die Unterstützung pflegender Studierende oder die Förderung eines Orientierungssemesters” seien nötig. Fördersätze und Freibeträge müssten zum nächsten Semester um mindestens zehn Prozent steigen, und danach automatisch und regelmäßig angeglichen werden.
