Europäische Zweckgesellschaft soll US-Sanktionen gegen den Iran umgehen

Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben eine Zweckgesellschaft zur Umgehung von Sanktionen der USA gegen den Iran gegründet. Die Gesellschaft soll das internationale Atomabkommen mit dem Iran retten.

Dem Iran war die Aufhebung von wirtschaftlichen Sanktionen versprochen worden, wenn er auf sein Atomprogramm verzichtet. Durch die Wiedereinführung von US-Sanktionen droht das Atomabkommen daher zu scheitern. Die gegründete Zweckgesellschaft mit dem Namen “Instex” soll jetzt dafür sorgen, dass europäische Unternehmen trotz der US-Sanktionen weiterhin Geschäfte mit dem Iran abwickeln können. Sie soll dazu eine Art Vermittlungsstelle zwischen iranischen und europäischen Unternehmen darstellen. Anstatt die Geldgeschäfte zwischen Unternehmen über Banken abzuwickeln, würde dann ein direkter Austausch zwischen den Unternehmen erfolgen. So könnte zum Beispiel Geld für Öllieferungen des Iran nach Europa direkt an europäische Unternehmen fließen, die Produkte in den Iran verkaufen.

Eine Reaktion aus den USA gibt es noch nicht. US-Außenminister Mike Pompeo hat aber bereits im September angekündigt, dass die USA eine Umgehung der verhängten Sanktionen nicht tolerieren würde.

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