Wahlwoche an der TU – Was macht eigentlich das Studierendenparlament?

Es ist Wahlwoche an der TU. Gewählt wird das Studierendenparlament und die autonomen Referate. Hier erfahrt ihr: Wer? Wann? Wie? Und warum?

Studierende werden an der Uni demokratisch repräsentiert. Das Studierendenparlament (StuPa) wird jährlich gewählt und soll die Interessen und Anliegen der Studierenden vertreten. Ab dem 08. Juli kann die TU das Parlament für die kommenden zwei Semester wählen. Aber was bringt diese Stimme? Eine Übersicht darüber, was das StuPa überhaupt macht und wie ihr bei der Wahl gehört werdet:

Wie funktioniert die Demokratie an der Uni?

Das Ziel ist in erster Linie, dass Studierende und ihre Interessen vertreten werden. Die Studierendenschaft, also alle eingeschrieben Studierenden, wählen das Studierendenparlament. Dieses wiederum wählt den ASta, also den allgemeinen Studierendenausschuss. Das StuPa wählt außerdem die studentischen Mitglieder des Verwaltungsrats der TU Dortmund.

Das StuPa ist dabei das höchste Gremium der Studierendenschaft. Seine Aufgabe ist es auch, den ASta zu kontrollieren und zu legitimieren. Jemand der Mitglied im ASta ist, kann daher nicht auch gleichzeitig Mitglied im StuPa sein.

Neben diesen Organen gibt es auch noch die autonomen Referate. Sie vertreten die Interessen spezieller Gruppen an der Universität: Zum Beispiel von Frauen, Ausländern, Schwulen und Menschen mit Behinderung.

Was macht das StuPa?

Das Studierendenparlament entscheidet über Grundsatzfragen der Studierendenschaft. Dazu gehört zum Beispiel auch der Semesterbeitrag der Studierenden. Außerdem beschließt er den Haushalt, das heißt, wieviel Geld der ASta, die Referate und die AGs an der Uni bekommen. Auch obliegt es dem StuPa AGs überhaupt erst zu legitimieren.

Kern der Arbeit des StuPas sind die Sitzungen: Das StuPa tagt etwa dreimal im Semester und bespricht aktuelle Anliegen der Studierenden. Das Präsidium beruft diese Sitzungen ein. Im letzten Jahr ging es beispielsweise um die Initiative NextBike auf dem Campus, neue AGs oder den Copyshop der ASta.

Zu Beginn jeder Sitzung wird die Beschlussfähigkeit des Parlaments festgestellt. Die einzelnen Listen und Gremien können Berichte vortragen, über den Stand bei laufenden Projekten zum Beispiel. Zum Schluss stimmt das StuPa über die eingebrachten Anträge ab. In den letzten Jahren waren häufig zu wenige Mitglieder anwesend, sodass das StuPa nicht beschlussfähig war. Die Beschlüsse des StuPa werden von der Asta ausgeführt.

Wer sitzt im StuPa?

Wie auch im Bundestag besteht das StuPa aus Vertretern der einzelnen Listen, die in einer Verhältniswahl gewählt werden. Jede Liste entsendet dann entsprechend ihres Wahlergebnisses Listenmitglieder in das Parlament – insgesamt sind es 51 . Aktuell sieht die Verteilung so aus:

Wann wird gewählt?

Das StuPa wird alle zwei Semester gewählt – zum Ende des Sommersemesters. Dieses Jahr vom 8. bis zum 11 Juli. Zusätzlich zum StuPa werden zur Zeit, seit dem 1. Julia noch der Senat und die Fakultätsräte der Uni gewählt.

Was wird gewählt? 

Neben dem Studierendenparlament werden das Autonome Frauenreferat, das Autonome Ausländerreferat und außerdem der Senat und die Fakultätsräte gewählt.

Wen kann ich wählen?

Für das Studierendenparlament haben sich in diesem Jahr zehn Listen aufgestellt:

  • SAFE
  • APFEL
  • Studis für Studis
  • Partei für hierarchischen Anarchismus und postmoderne Dienstleistungen
  • CampusGrün
  • DAB
  • Der Pirat
  • Ummah Aktiv
  • Die Liste
  • RCDS Dortmund

Das Ausländerreferat kann nur durch ausländische Studierende gewählt werden. Das Frauenreferat nur von Frauen.

Wie kann ich wählen?

Die StuPa und die Referate könnt ihr auf dem Campus an allen Urnen wählen. Seit dem letzten Jahr ist die Urnen-Abhängigkeit aufgehoben. Das heißt man kann, unabhängig von der Fakultät an der man studiert, an jeder Urne auf dem Campus wählen: Im Foyer des Audimax, in der Emil-Figge-Straße 50, im Foyer des Seminarraumgebäudes und auf dem Süd-Campus im Foyer des GB II. Bei der Wahl für das Autonome Ausländereferat habt ihr bis zu 5 Stimmen, die ihr abgeben könnt. Bei der Wahl der Frauenreferat nur eine.

Der Senat und die Fakultätsräte können Online gewählt werden, unter www.tu-dortmund.de/online-wahlen oder über die TU-App.

Wie kann ich mich informieren?

Aktuell findet ihr auf dem Campus eine Wahlzeitung. Dort stellen sich alle Listen nochmal vor und ihr findet weitere Infos zum StuPa und der Wahl. Außerdem findet ihr auf dem Instagram-Kanal von KURT einen Kandidaten-Check mit allen Listen und Informationen Rund um die Wahlwoche an der TU.

Beitragsbild: Unsplash.

Ein Beitrag von
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