Einer Umfrage zufolge ist die Mehrheit der Bevölkerung dafür, den bundesweiten Corona-Ausnahmezustand auslaufen zu lassen. Die Schutzmaßnahmen sollen trotzdem bestehen bleiben. Gegner*innen warnen jedoch vor dem Winter.
57 Prozent würden es laut einer repräsentativen Yougov-Befragung befürworten, die sogenannte epidemische Lage nationaler Tragweite Ende November nicht weiter zu verlängern – vorausgesetzt, die 3G-, Hygiene-und Abstandsregeln bleiben bestehen. 27 Prozent sind gegen eine Aufhebung der Notlage, 16 Prozent machten keine Angaben. Der Ausnahmezustand gilt seit anderhalb Jahren in Deutschland.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte sich am Dienstag (19.10.) dafür ausgesprochen, die epidemiologische Lage von nationaler Tragweite nicht zu verlängern. Damit würde sie am 25. November auslaufen. Spahn begründet dies mit den Fortschritten bei den Impfungen. Allerdings sagte er, dass die 3G-Regelung in Innenräumen weiterhin notwendig sei.
Mit seinem Vorstoß hat Spahn eine kontroverse Diskussion entfacht. Laut Informationen der Zeitung “Die Welt” sprechen sich FDP, AfD und Die Linke für das Vorhaben des Gesundheitsministers aus, die Grünen sind dagegen. SPD-Gesundheitspolitiker Karl Lauterbach äußerte grundsätzliche Bedenken und verweist im Interview mit dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” auf steigenden Fallzahlen und stagnierende Impfungen. Auch die Deutsche Stiftung Patientenschutz warnt mit Blick auf den Winter vor einem solchen Schritt.
