Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) will Apple und Google auffordern, den Messengerdienst Telegram aus ihren App-Stores zu verbannen. Das hat die Ministerin am Mittwoch in Berlin nach einer Besprechung mit den Innenministern der SPD-geführten Landesregierungen mitgeteilt. Hintergrund ist die Verbreitung von Gewalttaten und Hetze über Telegram.
Laut dem niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius (SPD) habe sich die App zu einem “Brandbeschleuniger” entwickelt. In einem gemeinsamen Papier der Innenminister heißt es: “Das soziale Netzwerk Telegram und vergleichbare Anbieter dienen Menschen in Deutschland als Vernetzungsebene von Querdenkern, Corona-Leugnern und Rechtsradikalen.”
Wir erinnern #Apple und #Google an ihre gesellschaftliche Verantwortung. Solange sie Apps wie #Telegram in ihren Stores anbieten, sind sie auch eine Form von Brandbeschleuniger für #Rechtsextremismus und #Verschwörungstheorien. Kein Platz für #Hass und #Mordaufrufe!
— Nancy Faeser (@NancyFaeser) January 19, 2022
Jetzt wollen die Innenminister wegen des Problems gemeinsam mit den europäischen Partnern stärker zusammenarbeiten und mit ausländischen Regierungen in Austausch treten. So sollen die Erwartungen auch auf hochrangiger politischer Ebene deutlich vertreten werden. Pistorius sagte zudem, dass die AfD “massiv daran beteiligt” sei, angemeldete und unangemeldete Protestaktionen zu organisieren.
