Politiker*innen äußern sich zum möglichen Nato-Beitritt von Schweden und Finnland

Nachdem Finnland sich für eine Mitgliedschaft in der Nato ausgesprochen hatte, stimmte die Mehrheit des schwedischen Parlaments nun ebenfalls für einen Nato-Beitritt. Dies löst einige Diskussionen aus. Nach Präsident Putin äußerte sich nun auch Präsident Erdogan zu den Anträgen.

Finnlands Präsident Sauli Niinistö reist am Dienstag (17.05.2022) nach Schweden um Gespräche über die geplanten Nato-Beitritte der beiden skandinavischen Länder zu führen. Geplant sei, einen Mitgliedschaftsantrag in den kommenden Tagen gemeinsam einzureichen. Der russische Präsident Putin hat vergangenen Montag in Moskau erneut zu dem Nato-Beitritt von Finnland und Schweden Stellung bezogen. Putin warnte vor einer Verschlechterung der internationalen Beziehungen: „Das verschärft die ohnehin nicht einfache internationale Lage auf dem Gebiet der Sicherheit“. Er drohte mit einer entsprechenden Reaktion Russlands, wenn die Nato ihre militärische Infrastruktur an Russlands Grenzen verlegen sollte.

Auch der türkische Präsident Erdogan stellt sich gegen einen Beitritt von Schweden und Finnland zur Nato. Er wirft den beiden Ländern erneut vor, sie würden Terrororganisationen unterstützen, welche von der Türkei bekämpft würden. Schweden sei seiner Meinung nach eine „Brutstätte“ für terroristische Organisationen, berichtet das ZDF. Erdogan sagte, man könne zudem keinem Beitritt von Ländern zustimmen, welche Sanktionen gegenüber der Türkei verhängen würden. Durch die Ungewissheit, ob Erdogan von seinem Vetorecht gebraucht macht, ist somit eine Mitgliedschaft von Schweden und Finnland in der Nato noch nicht endgültig beschlossen.

Luxemburgs Außenminister Asselborn ist der Meinung, die Türkei würde einen Nato-Beitritt der beiden skandinavischen Länder nicht blockieren. Er äußerte sich gegenüber dem Deutschlandfunk, Ankara könnte die Verantwortung einer Ablehnung der Mitgliedschaft nicht auf sich nehmen. Asselborn sieht den Grund für Erdogans Stellung in einer „Basar-Mentalität“: Erdogan versuche den Preis hoch zu treiben.

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