Außenministerin Annalena Baerbock trifft sich heute mit ihrem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow in Moskau. Gemeinsam besprechen sie verschiedene Themen, unter anderem den russisch-ukrainischen Konflikt, Nordstream 2 und die NATO-Osterweiterung.
Am Dienstag, 18.01.2022, wird Bundesaußenministerin Annalena Baerbock zu Gast in Moskau sein. Dort trifft sie sich mit dem russischen Außenminister Serjew Lawrow, um über den Ukraine-Konflikt und die NATO-Ausweitung zu sprechen. Seit ihrem Amtsantritt wurde Baerbock immer wieder nach ihrer Haltung zum Ukraine-Russland-Konflikt gefragt. Auf Twitter schrieb Baerbock, sie sei bereit zu einem ernsthaften Gespräch über “Schritte für mehr Sicherheit für alle in Europa”. Maßstab bleiben dabei laut Baerbock die Grundprinzipien der Friedens- und Sicherheitsordnung. Sie möchte alles dafür tun, die Sicherheit der Ukraine zu gewährleisten. Aber eine stabile Beziehung zu Russland stehe auch auf ihrer Prioritätenliste.
Die deutsche Außenministerin hat angekündigt, ihrem russischen Amtskollegen zuhören zu wollen. Lawrow will erklären, dass es keine weitere Osterweiterung der NATO geben wird, solange der Westen schnell auf seine Forderung nach Sicherheitsgarantien reagiert. Moskau mache so lange Druck, bis es eine Antwort erhält. Denn nicht nur die NATO, sondern auch Russland habe rote Linien. Für Russland sei es laut Lawrow nicht hinnehmbar, dass sie aufgefordert sind, ihre Truppen in Kasernen auf ihr Territorium zurückzubringen, während amerikanische, kanadische und englische Truppen “so gut wie dauerhaft” beispielsweise im Baltikum stationiert sind.
Baerbock will sich auch für eine neue Verhandlungsrunde im ukrainisch-russischen Konflikt stark machen. Allerdings nicht, ohne Berlin aufzufordern, mehr Druck auf die ukrainische Führung auszuüben. Obwohl die Ukraine seit Jahren die Waffenlieferung von Deutschland fordert, ist die Bundesaußenministerin dagegen.
Über die Gaspipeline Nord-Stream 2 und die deutsch-russische Beziehungen werden die beiden Außenminister*innen auch sprechen. Das Verhältnis zwischen den beiden Ländern ist aktuell sehr belastet. Von beiden Seiten stehen weitere Sanktionsdrohungen im Raum. Diese reichen von Menschenrechtsverletzungen über Staatsterrorismus bis hin zu Einschränkungen der Medienfreiheit. Baerbock hofft jedoch auf eine diplomatische Lösung.
