Was ist eigentlich aus den Gelbwesten geworden?

Eine Kapsel fliegt über die Menge hinweg, Köpfe gehen herunter. Es dampft in der Luft und ein kleines Glühen flackert auf, bevor das würfelartige Geschoss zischend auf den Asphalt kracht. Sofort steigt mehr Rauch aus dem winzigen Paket. Es fängt an zu brennen. Erst in der Nase, dann in den Augen. In Frankreich ist solch eine Szenerie wie im Januar in Toulouse mittlerweile zur Normalität geworden – und das jeden Samstag. Auch für Diane.

Seit dem 17. November 2018 protestieren die 18-jährige Studentin und Tausende andere Gelbwesten Woche für Woche. Sei es in Paris, Bordeaux oder – wie im Fall von Diane – in Toulouse. An diesem warmen Freitag im Februar zieht sie nicht durch die verrauchten Gassen. Diane sitzt an einem kleinen Holztisch im Café auf der Rue des Lois. Sie studiert Politikwissenschaft am Institut de Sciences Po in Toulouse, nur wenige Meter vom Café entfernt. Ihre braunen, kurzen Haare wippen, wenn sie spricht. Ihre Beine hat sie übereinandergeschlagen, vor ihr steht eine dampfende Tasse Kaffee. „Ich protestiere, weil ich es muss“, sagt Diane. „Ich finde, die Regierung muss allen zuhören, auch den kleinen Leuten“. Sie nickt nachdrücklich. Am nächsten Morgen werden sich die Demonstrierenden zum zwölften Mal treffen. Auch Diane wird sich eine gelbe Weste anziehen.

Einige Wochen zuvor: Eine einzelne Person wie Diane fällt in dem gelben Westenmeer an einem Januartag kaum auf. Ganz anders das große, blaue Ungetüm: Ein Panzer, an dessen Vorderseite ein Demonstrant klammheimlich eine weiße Rose gesteckt hat. Hinter dem Panzer versammelt sich die bewaffnete Gendarmerie, eingepackt in schwarze Uniformen. Angespannt halten die Polizistinnen und Polizisten ihre Schilder vor sich, formieren sich. Sie blicken den Demonstrierenden entgegen, als sei ein Zusammenstoß unvermeidbar. Einige Zwischenrufe aus der Menge richten sich an die Einsatzkräfte: „Rejoignez-nous“  – „Schließt euch an“.

Der „Präsident der Reichen“

 „Gilets Jaunes“, so nennt sich die Bewegung. Benannt nach den gelben Westen, die jede Französin und jeder Franzose pflichtgemäß im Auto besitzen muss. Es sind Menschen, die gegen soziale Ungleichheit, gegen die Regierung auf die Straßen ziehen – und gegen Emmanuel Macron. Den Dialog mit dem französischen Präsidenten lehnten die Gelbwesten von Anfang an ab. Es gehe nicht um eine kleine Diskussion. Es gehe um die Lebensbedingungen in Frankreich, um Menschen, die sich ein Leben im Land kaum leisten können und die eine höhere Benzinsteuer zahlen müssen. Denn so fing alles an: mit einer Steuererhöhung. Eine, die die Menschen so sehr traf, dass sie sich wehrten. 3 Cent mehr für einen Liter Benzin, 6 Cent für Diesel. Die Steuererhöhung und die Reformpolitik des Präsidenten zerrten einen Konflikt ans Tageslicht, der wohl schon lange zuvor schwelte. Es dauerte nicht lange, bis daraus ein Widerstand gegen das Establishment heranwuchs.

War Macron im Frühjahr 2017 mit seiner Bewegung „La République en Marche“ noch als Hoffnungsträger ins Parlament eingezogen, halten ihn Anfang 2019 laut dem Meinungsforschungsinstituts „Elabe“ 76 Prozent der Bevölkerung für arrogant. Die meisten Gelbwesten scheinen sich vernachlässigt zu fühlen von einem Präsidenten, der sich ihrer Auffassung nach weiter an die Elite, die Wohlhabenden, die Unternehmerinnen und Unternehmer im Land wendet. Seit seinem Amtsantritt hat er die Vermögenssteuer abgeschafft und die Steuer auf Kapitalerträge gesenkt. Viele Gelbwesten nennen Macron den „Präsidenten der Reichen“.

Angetrieben von ihrem Unmut, strömen Menschen an diesem Samstagnachmittag auf den großen „Place du Capitole“ in Toulouse. Ihre grellgelben Westen leuchten im Sonnenlicht, während Atemwölkchen durch die kalte Januarluft wirbeln. Plötzlich beginnt es, am Regierungsgebäude zu qualmen. Eine ganze Weile ist nichts zu sehen, dann rücken schwarze Sprenkel ins Sichtfeld, die in Rinnsalen an der Mauer hinabtropfen. Eine Gruppe hat schwarze, dickflüssige Farbe in einem Schwall an die Fassade des Gebäudes gespritzt. An der massiven Holztür prangt nun in großer Schrift „Macron“. Seinen Namen haben sie voller Zorn durchgestrichen.

Das Capitole, übersprüht mit schwarzer Farbe. Foto: Silja Thoms

“Sie zielen mit Waffen direkt auf den Kopf”

 Einige Französinnen und Franzosen interessierten sich erst für die Proteste, als sie die Gewalt sahen, mit der die Gendarmerie teilweise gegen die Demonstrierende vorgeht. Francois geht deshalb mit auf die Straße, er ist Mitte 30. Er hat im Internet ein Video gefunden, auf dem die Polizeigewalt in Toulouse für ihn besonders sichtbar wurde. „Sie zielen mit Waffen direkt auf den Kopf. Das dürfen sie nicht, aber es ist immer wieder passiert.“ Viele Demonstrierende halten Bilder in die Höhe mit verletzten Augen, mit blutüberströmten Gesichtern.

Auch Diane schüttelt den Kopf, als sie über die Polizei spricht. „Die Polizeigewalt“, erzählt sie, „das ist wirklich verrückt.“ Die Polizei setze Tränengas und Wasserwerfer ein, um die Leute auseinanderzutreiben. Die französische Gendarmerie ist besonders für den Einsatz von harten Gummigeschossen zunehmend in die Kritik geraten. Die Menschenrechtsliga LDH und die Gewerkschaft CGT hatten sich bereits im Januar über das hohe Verletzungsrisiko der Gummigeschosse beschwert. Und sie waren nicht allein. Auch Dunja Mijatović, die Menschenrechtskommissarin des Europarates, erklärte, sie sei „ernsthaft besorgt“ wegen der Verletzungen, die die Polizei den Demonstrierenden zufüge. Doch der Pariser Staatsrat beschloss Anfang des Jahres: Der Einsatz von Gummigeschossen bleibt gestattet.

Gendarmerie in Toulouse im Januar 2019. Foto: Silja Thoms

Wie viele Verletzte es bei den Protesten bisher gab, ist umstritten. „Ich glaube, sie machen nicht immer genaue Angaben.“ 127 Verletzungen durch Polizeigewalt wurden bis Ende Januar gemeldet. So lauten die Informationen des Kollektivs „Désarmons-les“ – „Entwaffnen wir sie“ –, das sich eigenen Angaben zufolge gegen die Gewalt des Staates einsetzt. Die Rede ist von mehreren Toten. Vier Menschen soll eine Hand abgerissen worden sein, 20 Menschen sollen ein Auge verloren haben. Die Regierung ihrerseits räumte vier schwere Augenverletzungen ein. Der französische Präsident Emmanuel Macron selbst sprach im Januar von elf Toten, die jedoch keiner Polizeigewalt zum Opfer gefallen seien. Offen bleibt, warum sie starben.

Zerstörte Bankautomaten, abgebrannte Motorräder

 Es ist wieder ein sonniger Samstag im Februar. Die Demonstrierenden in Toulouse haben sich auf dem Place du Capitole zusammengefunden. Ein Mann, eingehüllt in eine gelbe Weste, schmettert eine leere Bierflasche hoch an die Fassade eines Gebäudes. Es klirrt laut und Scherben regnen auf den Bürgersteig herab. Einige Gelbwesten springen schnell zur Seite, um den Glassplittern zu auszuweichen. Nicht nur die Polizei ist von Kritik betroffen, auch den Demonstrierenden wird zunehmend Gewalt und Vandalismus vorgeworfen.

Auf der Rue de l’Alsace Lorraine sind bei vielen Schaufenstern nur noch Mosaike von Glas erkennbar. Teure Modeketten, Schmuckläden, Versicherungen und Banken – sie alle werden zu Zielen der Gelbwesten. Wenn am Sonntag die Geschäfte wieder öffnen, sind die meisten Bildschirme der Bankautomaten zerstört; Geld abzuheben setzt meist eine intensive Suche nach einem funktionierenden Automaten voraus. Zerstörte Bushaltestellen, eingeworfenen Schaufenster, abgebrannte Mülltonnen und Motorräder. Auch das ist eine Bilanz wochenlangen Protests.

Im Januar stürmten die Gelbwesten gar das Pariser Büro des damaligen Regierungssprechers Benjamin Griveaux. Nach Angaben des Innenministeriums seien 1000 Polizistinnen und Polizisten bei den Protesten verletzt worden. Zu den Umständen oder der Schwere der Verletzungen sind jedoch keine Informationen bekannt. Trotzdem berichteten auch viele französische Medien von zahlreichen Angriffen auf Polizisten.

Toulouse: immer weniger Demonstrierende in der Hauptstadt des Protests

 Toulouse ist am zweiten Aprilwochenende die Hauptstadt des Protests. Bis zu 15.000 Demonstrierende werden in der „ville rose“, der rosa Stadt, wie Toulouse auch genannt wird, erwartet. Diane schildert ihre Sorgen einen Tag vorher per Facebook-Messenger. Im Tagesverlauf folgen weitere Nachrichten.

  1. April 2019, 20.19 Uhr (ein Tag vor dem Protest)

„Ich habe Angst, dass es diese Woche gewalttätiger wird. Seit dem Gesetz „loi anticasseurs“ ist es etwas kompliziert.“

Dieses umstrittene Gesetz trat am 12. März in Kraft. Es verbietet Gesichtsbedeckungen und erlaubt der Polizei, auf der Suche nach Waffen an Protesttagen unter anderem Rucksäcke vor Ort zu durchsuchen. Personen, die eine „bestimmte Gefährdung“ darstellen könnten, dürfen von den Protesten in einem Département ausgeschlossen werden – etwa im 31. Département Haute-Garonne, in dem Toulouse liegt. Diese Kompetenz hatten zuvor nur Richter inne, nun verfügt auch der Staat darüber.

   13.  April, 14.06 Uhr (Tag des Protests)

Tränengas auf dem Boulevard de Strasbourg. Foto: Silja Thoms

“Komm nicht zu den Protesten. Es ist schlimm hier. Normalerweise ist es ruhig um 14 Uhr, aber es ist schon überall Tränengas“.

Das Gesetz löste diverse Diskussionen und laute Proteste aus. Eine Frage steht im Mittelpunkt: Sollte der Staat Teilen der Bevölkerung das Recht nehmen, protestieren zu gehen? Laut Artikel 3 der Verfassung besteht das Recht auf eine freie Meinungsäußerung. Viele Gelbwesten sind sich sicher: Durch das neue Gesetz verwehrt der französische Staat bestimmten Bürgerinnen und Bürgern dieses Recht.

   13.  April, 19.52 Uhr (Tag des Protests)

Diane ist mittlerweile nach Hause gegangen: „Heute war es gefährlicher als gewöhnlich.“

Wie auch Diane scheinen viele Studierende die Gelbwesten zu verstehen: Viele schließen sich an, einige sind sogar jede Woche aktiv. Ein großer Teil der studierenden Gelbwesten ist auch bei den Klimaprotesten dabei, fordert eine gerechtere Umweltpolitik für die jungen und die zukünftigen Generationen. Medien sowie Politikerinnen und Politiker versuchten zu Beginn der Proteste, die Bewegung einzuordnen, ihr einen politischen Stempel aufzudrücken. Das ist jedoch nicht einfach. Denn neben den sozialpolitischen Forderungen hört und sieht man während der Proteste auch andere: Einige Gelbwesten wünschen sich einen Frexit, also den Austritt Frankreichs aus der Europäischen Union, oder die Abschaffung des Euros. Manche sind dafür, die Nato zu verlassen. Auch von (Rechts)-populisten wird berichtet, die die Bewegung für sich nutzen wollen.

 Unter anderem deshalb begrüßt längst nicht jede Studentin und jeder Student die Bewegung und wird Woche für Woche zur Gelbweste: Sylvain ist 23 Jahre alt, studiert ebenfalls Politikwissenschaft in Toulouse. „Wir sollten mal an andere Länder denken“, sagt er. „Wir haben Glück, in Frankreich zu wohnen und wir haben es einigermaßen gut“.

Während Sylvain spricht, ist es draußen auf der Straße bereits dunkel. Ein paar junge Leute gehen lachend vorbei. „Wir sollten unseren Fokus lieber auf andere Probleme im Land legen“, sagt Sylvain. In Frankreich hätten die Menschen im Vergleich zu anderen Ländern gute Lebens- und Arbeitsbedingungen. „Auch wenn Macron etwas Gutes machen würde, würden sie sich weiter beschweren. Und das ist es auch, was mich an Frankreich manchmal so stört …“, Sylvain macht eine kurze Pause, „dass sich alle immer beschweren.“ Die wöchentlichen Proteste sind zur Gewohnheit geworden, sodass längst nicht mehr alle Menschen, die anfangs demonstrierten, noch regelmäßig zu den Protesten gehen.

Tränengas schon nach 20 Minuten Protest

 In Deutschland – weit weg von Toulouse – ist es ruhig geworden um die Gelbwesten. Die Anzahl der Demonstrierenden sei gesunken, heißt es auch in der französischen Zeitung „Le Figaro“. Fast 1000 Menschen seien bei den Protesten in Toulouse im Oktober 2019 beteiligt gewesen, viel weniger als noch zu Beginn.

Durch die Verschiebung von Reformen und Zugeständnissen von Emmanuel Macron hat sich die Wut in Teilen des Landes gelegt. Wo am 17. November 2018 im Land über 280.000 Französinnen und Franzosen auf die Straßen zogen, sind es nun in den einzelnen Städten noch einige hundert Menschen. Am 17. November, genau ein Jahr nach dem Beginn der Demonstrationen gehen laut dem französischen Innenministerium 28 000 Menschen protestieren – viel weniger als noch im Vorjahr. In Toulouse, der Stadt, die als eine der Bastionen der Gelbwesten gilt, sind nach Polizeiangaben zwischen 1500 und 2000 Menschen auf der Straße. Die französische Zeitung “Le Figaro” berichtet später, dass Ordnungskräfte bereits 20 Minuten nach Beginn des Protests mit Wasserwerfern und Tränengas gegen die Demonstrierenden vorgegangen seien.

Beitragsbild: Silja Thoms

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