Wieder alles gut? Was das Treffen zwischen Merkel und Putin zu bedeuten hat

Umfassend, hilfreich und produktiv – das waren die Fazits nach dem Treffen von Merkel und Putin am Samstag (11.01.2020) in Moskau. Nach der Krim-Krise im Jahr 2014 blieb die Stimmung zwischen Russland und Deutschland distanziert. Umso überraschender waren nun Merkels Besuch und die positiven Töne. Ist jetzt wieder alles gut?

Was hat Merkel in Russland gemacht?

Merkel ist nach Moskau gereist, um sich dort mit Staatschef Wladimir Putin zu treffen. Begleitet wurde sie dabei von Außenminister Heiko Maas, der sich parallel mit dem russichen Außenminister Sergei Lawrow getroffen hat. Das Treffen zwischen Merkel und Putin dauerte insgesamt vier Stunden und war damit doppelt so lang wie geplant. Am Ende äußerten sich beide zufrieden. Man habe gemeinsame Lösungsräume gefunden, so Merkel. Putin nannte das Treffen “hilfreich und produktiv”. Merkel war zuletzt 2018 nach Russland gereist.

Worüber wurde gesprochen?

Zu den wichtigsten Themen zählten die Konflikte in Syrien und Lybien. Auch über die umstrittene Gas-Pipeline “Nord Stream 2” und den Konflikt zwischen USA und Iran wurde gesprochen.

Libyen

Seit dem Sturz des Herrschers Muammar al-Gaddafi im Jahr 2011, befindet sich Libyen im Bürgerkrieg. Der General Chalifa Haftar hat die Kontrolle über weite Teile Lybiens. Er erhält die Unterstützung des lybischen Parlaments, das im Osten des Landes sitzt. Mit seiner selbst ernannten lybischen Nationalarmee (LNA), versucht Haftar die lybische Hauptstadt Tripolis unter Kontrolle zu bringen. Unterstützung erhält Haftar von Russland, Ägypten, Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten. Dem gegenüber steht die Regierung von Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch, welche von der Türkei unterstützt wird. Außerdem hat die Türkei beschlossen, eigene Soldaten nach Lybien zu schicken.

Deutschland plant derzeit ein internationales Treffen in Berlin mit dem Ziel, eine Friedenslösung in Lybien zu finden. Bei dem Treffen am Samstag hatte Putin verkündet, dass Russland diese Initiative unterstützen wolle. Möglicherweise gelingt es Putin sogar, General Chalifa Haftar an den Verhandlungtstisch zu bringen.

Iran

Im Jahr 2015 hatten sich unter anderem Deutschland, Russland und die USA mit dem Iran auf ein Atomabkommen geeinigt. Das sogenannte Wiener Abkommen soll verhindern, dass der Iran eine Atomstreitmacht aufbauen kann. Nachdem die USA 2018 aus dem Abkommen ausgestiegen sind, hat der Iran mehrmals gegen das Abkommen verstoßen. Vor wenigen Tagen hat der Iran dann angekündigt, keine Beschränkungen bei dem Bau von Zentrifugen zu beachten. Damit ist der Iran in der Lage, wieder unbegrenzt Uran zu fördern.

Putin und Merkel hatten sich am Samstag beide für die Einhaltung des Abkommens ausgesprochen. Merkel betonte: “Der Iran sollte keine Atomwaffen bekommen.”

Syrien

Seit dem Ausbruch des Bürgerkriegs in Syrien, bekämpfen sich dort mehrere Gruppen. Dazu gehören unter anderem die syrischen Rebellen und die syrische Regierung unter Präsident Baschar al-Assad. Diese wird von Russland unterstützt. Zuletzt kam es wieder zum Konflikt, weil Russland alle vier Hilfswege nach Syrien schließen wollte. Nun wurde beschlossen, dass nur zwei Wege geschlossen werden, über die Hilfsgüter nach Syrien gelangen können. Dazu verkündete Merkel am Samstag, dass es Bereitschaft gebe, über die Öffnung eines weiteren Hilfswegs zu sprechen.

Nord Stream 2

Derzeit wird zwischen Russland und Deutschland die Gaspipeline Nord Stream 2 gebaut. Die Gasleitung führt durch die Ostsee und soll Gas von Russland nach Deutschland transportieren. Mehrere EU-Staaten und die USA kritisieren das Projekt. Sie befürchten, dass sich Deutschland damit zu sehr von Russland abhängig macht. Die USA haben deshalb Sanktionen verhängt, wodurch zuletzt eine zuständige Baufirma abgesprungen war.

Putin betonte am Samstag, dass das Projekt trotzdem mit eigenen Mitteln bis spätestens 2021 beendet werden soll. Er erklärte, dass er die Haltung und Unterstützung der Bundesregierung zu dem Energieprojekt schätze.

Warum ist das Treffen so Besonders?

Dr. Martin Schneider: “Russlands Bedeutung nimmt zu.”

Die Fazits beider Staatschefs waren überraschend positiv. Zuletzt war die Stimmung zwischen Merkel und Putin weniger zugewandt. Die Wiederannäherung von Deutschland an Russland könnte auch mit Donald Trumps Politik zusammenhängen. Dieser hatte sich zuletzt als immer unberechenbarer gezeigt. Auch Dr. Martin Schneider, Vorsitzender des Rhein-Ruhr-Russland e. V., kann eine solche Entwicklung beobachten: “Es entsteht ein gewisses Vakuum an verschiedenen Stellen, wo sich Amerika zurück zieht. Da ist immer die Frage, wer geht da rein. Die letzten Monate haben gezeigt, dass Russlands Bedeutung zunimmt und das Russland sich an verschiedenen Stellen engangiert.” Weiterhin erklärt Schneider, dass ein Fortschritt in wesentlichen Punkten, wie z. B. Syrien, ohne Russland nicht denkbar sei. Russlands Einfluss im Nahen Osten gilt als sehr groß.

Doch Schneider warnt auch vor einer Überhöhung der Bedeutung des Treffens: “Aus meiner Sicht sollte man da nicht so viel hinein interpretieren. Dass sich die beiden getroffen haben und mit dem Gespräch zufrieden waren, ist das Wesentliche”, so Schneider. Dennoch sei die Beziehung zwischen Deutschland und Russland wichtig: “Russland ist für Deutschland auch wirtschaftlich ein wichtiger Partner.” Eine friedliche Situation ohne die Beteiligung Russlands sei, nach Schneider, unvorstellbar.

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