Neues Pandemiegesetz beschlossen

Der Bundestag hat am Donnerstag (14.05.2020) ein neues Pandemiegesetz zur Bekämpfung des Coronavirus beschlossen. Zukünftig sollen mehr Tests auf das Virus durchgeführt werden.

Die gesetzliche Krankenversicherung muss die Tests auf das Coronavirus  nun grundsätzlich bezahlen – egal, ob jemand bereits Symptome zeigt, oder nicht. Außerdem werden auch negative Testergebnisse und genesene Fälle gemeldet. Die Krankenkassen sollen zudem mehr Grippeimpfungen bezahlen, damit das Gesundheitswesen nicht zusätzlich durch eine Grippewelle belastet wird.

Bonus in der Pflege

Pflegekräfte bekommen aufgrund der erhöhten Belastung, der sie momentan ausgesetzt sind, einen Bonus von bis zu 1000 Euro. Wie viel mehr Geld ihnen genau zusteht, hängt zum Beispiel von der geleisteten Arbeitszeit ab. Kritiker fordern, dass die Löhne in der Pflege dauerhaft erhöht werden sollten.

Unterstützung der Gesundheitsämter

Die Bundesregierung unterstützt die 375 Gesundheitsämter in Deutschland mit 50 Millionen Euro. Pro Landkreis mit 100.000 Einwohnern ist das allerdings nur eine Summe von 80.000 bis 100.000 Euro, bemängelt Karl Lauterbach. Das Geld soll vor allem in die Digitalisierung investiert werden. Beim Robert-Koch-Institut wird eine dauerhafte Kontaktstelle für den öffentlichen Gesundheitsdienst eingerichtet.

Wer aufgrund des Coronavirus in Quarantäne musste, kann nun zwölf statt drei Monate lang eine Erstattung der Verdiensteinbußen beantragen.

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