Bundestag stimmt über den Mindestlohn ab
VonAm heutigen Freitag (03.06) stimmt der Bundestag über die Anhebung des Mindestlohns auf 12 Euro ab. Doch es gibt auch Kritik an dem Paket.
Kurier
Sjewjerodonezk ist immer noch hart umkämpft.
VonDas Gebiet um Sjewjerodonezk im Osten der Ukraine ist immer noch hart umkämpft. Ein Großteil der Stadt ist unter russischer Kontrolle, die ukrainische Armee hat aber noch nicht aufgegeben. Hunderte Zivilist*innen verschanzen sich derweil in einer Chemiefabrik.
Bund-Länder-Treffen zu Energiesicherheit und Corona
VonBund und Länder treffen sich am heutigen Donnerstag, um über die angestrebte Energieunabhängigkeit und Coronaregeln für den Herbst zu beraten. NRW-Ministerpräsident Wüst fordert zeitnahe Maßnahmen.
Einigung über Bundeswehr-Sondervermögen
VonAm Mittwoch hat der Verteidigungsausschuss offene Streitpunkte über das 100-Milliarden-Investitionspaket für die Bundeswehr geklärt. Am Freitag stimmt der Bundestag darüber ab, eine Mehrheit ist sehr wahrscheinlich.
Dänemark stimmt für Beteiligung an EU-Sicherheitspolitik
VonDänemark wird in Zukunft bei militärischen EU-Missionen mitmachen und die gemeinsame Entwicklung von Waffensystemen unterstützen. Das hat das Land am Mittwoch mit einem Volksentscheid entschieden.
Nach Pandemie-Pause: TU-Campuslauf findet wieder statt
VonAm Mittwoch startet an der Technischen Universität Dortmund der 36. Campuslauf. Dabei nehmen rund 1500 Läufer*innen in verschiedenen Disziplinen Teil. Anmeldungen bis eine Stunde vor Start möglich.
Scholz im Bundestag: Weitere Waffen für die Ukraine
VonIn der Generaldebatte im Bundestag kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Mittwochvormittag (1.6.2022) die Lieferung neuer Waffensysteme an die Ukraine an. Oppositionsführer Friedrich Merz (CDU) warf Scholz mangelnde Führung vor.
Tankrabatt & Neun-Euro-Ticket seit heute in Kraft
VonTeile des Entlastungspakets der Bundesregierung gelten seit Mittwoch (1.6.2022) in ganz Deutschland. Die Maßnahmen zeigen wohl die erhoffte Wirkung, es gibt aber auch Kritik.
Dortmunder Neonazi-Prozess: Urteil gefällt
VonIm Neonazi-Prozess sind am Montag, dem 30.05., fünf der zehn Angeklagten zu Geldstrafen von bis zu 10.000 Euro verurteilt worden. 2018 haben sie bei einer Demonstration in Dorstfeld und Marten eine antisemitische Parole gerufen. Die Richter*innen beurteilen die Tat als Volksverhetzung.
Kindesmissbrauch in NRW: Große bundesweite Ermittlung
VonEin Mann aus NRW soll über mehrere Jahre Kinder missbraucht und kinderpornografische Bilder und Videos gesammelt haben. Jetzt ermittelt die Polizei bundesweit in einem großen Kindesmissbrauchskomplex gegen mehr als 70 Tatverdächtige. Zur Aufklärung hat die Polizei eine Sondereinheit gegründet.