Aus für Verbrennungsmotoren? EU-Umweltrat stimmt ab
VonDer EU-Umweltrat stimmt über die Zukunft von Verbrenner-Autos ab. Sollten die Umweltminister*innen dafür stimmen, wäre der Weg für das Vorhaben frei.
Der EU-Umweltrat stimmt über die Zukunft von Verbrenner-Autos ab. Sollten die Umweltminister*innen dafür stimmen, wäre der Weg für das Vorhaben frei.
Die Bundesregierung hat sich für die Verlängerung des Einsatzes in Mali ausgesprochen. Die personelle Obergrenze soll dabei von 1100 auf 1400 Soldat*innen angehoben werden.
In den USA gibt es Abtreibungspillen jetzt per Post. Bei uns in Deutschland ist Abtreibung immer noch strafbar. Die Ampelkoalition könnte den umstrittenen Artikel 219a bald streichen. Aber es gibt noch mehr zu tun. Ein Kommentar.
Bei ihren Plänen für die Deutsche Bahn ist die Ampelregierung ähnlich unambitioniert wie ihre Vorgänger. Wenn sie es mit dem Klimaschutz ernst meint, müssen ÖPNV und öffentlicher Fernverkehr attraktiver und günstiger werden. Ein Kommentar
Der Bundestag hat am Freitag (10.12.) die Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen beschlossen. Bis Mitte März 2022 sollen Beschäftigte einen Impf- oder Genesungsnachweis vorlegen müssen.
Olaf Scholz ist vom Bundestag zum neunten Bundeskanzler gewählt worden. Er ist somit der vierte Bundeskanzler der SPD.
Das Bündnis für eine Ampel-Koalition steht. Und auch die Besetzung der Ministerien für die neue Regierung haben SPD, Grüne und FDP in den vergangenen Tagen schon bekannt gegeben. Wieder einmal stellt sich die Frage: Welche Rolle spielt tatsächliche Kompetenz für ein Amt in der Regierung? Ein Kommentar.
Über Wochen haben SPD, Grüne und FDP verhandelt: Nun steht die Ampel-Regierung kurz vorm Abschluss. Alle künftigen Minister*innen stehen jetzt fest. FDP und SPD haben dem Koalitionsvertrag bereits zugestimmt, die Basis der Grünen soll noch an diesem Montag (6.12.) entscheiden.
Der Koalitionsvertrag steht. Doch was ist von den Wahlversprechen der Parteien übrig geblieben? Das erklärt Politikwissenschaftler Prof. Matthias Kortmann von der TU Dortmund.
SPD, Grüne und FDP wollen in dieser Woche die Koalitionsverhandlungen abschließen und im Dezember eine neue Regierung bilden. Davor müssen aber noch ein paar Dinge erledigt werden.