Ampelkoalition stimmt für eine Verlängerung des UN-Einsatzes in Mali

Die Bundesregierung hat sich für die Verlängerung des UN-Stabilisierungseinsatzes in Mali ausgesprochen. Die personelle Obergrenze soll dabei von 1100 auf 1400 Soldat*innen in Mali angehoben werden. Damit soll unter anderem der Abzug des französischen Militärs aufgefangen werden.

Laut Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Die Grünen) ist die Lage in Mali „alles andere als einfach“ und aus diesem Grund soll ein Mindestmaß an Sicherheit die höchste Priorität sein. Außerdem betont die Außenministerin: „Der Einsatz unterstützt die malische Bevölkerung: Menschen, die auf den Markt gehen wollen, Kinder, die endlich wieder in die Schule wollen.“

Neben dem Einsatz in Mali ist auch ein Einsatzschwerpunkt im benachbarten Niger geplant. In diesem bilden schon jetzt deutsche Kommandosoldat*innen einheimische Kräfte für den Kampf gegen Terrorismus aus.

Die Verlängerung des Einsatzes ist an eine Rückzugsklausel gekoppelt, da es noch unklare Fragen bezüglich der Sicherheit deutscher Soldat*innen gibt. Die Klausel reicht von einem Rückzug der Truppen bis hin zu einer kompletten Beendigung des Einsatzes.

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