SPD, Grüne und FDP unterzeichnen Koalitionsvertrag
VonDie erste Ampel-Regierung auf Bundesebene steht fest. SPD, Grüne und FDP haben am Dienstag (07.12) den Koalitionsvertrag unterzeichnet.
SPD
Ampel-Koalition auf der Zielgeraden: SPD stellt Minister*innen vor
VonÜber Wochen haben SPD, Grüne und FDP verhandelt: Nun steht die Ampel-Regierung kurz vorm Abschluss. Alle künftigen Minister*innen stehen jetzt fest. FDP und SPD haben dem Koalitionsvertrag bereits zugestimmt, die Basis der Grünen soll noch an diesem Montag (6.12.) entscheiden.
Die Ära Merkel ist vorbei: Was hinterlässt die Kanzlerin uns für die Zukunft?
VonDie Merkel-Ära endet und es beginnt die Zeit einer neuen Regierung. Was ändert sich nun und wie unterscheiden sie und Nachfolger Olaf Scholz sich? Ein Politikerwissenschaftler gibt eine Einschätzung ab.
Diese Studi-Themen haben es in den Koalitionsvertrag geschafft
VonDer Koalitionsvertrag steht. Doch was ist von den Wahlversprechen der Parteien übrig geblieben? Das erklärt Politikwissenschaftler Prof. Matthias Kortmann von der TU Dortmund.
Koalitionsverhandlungen auf der Zielgeraden
VonSPD, Grüne und FDP wollen in dieser Woche die Koalitionsverhandlungen abschließen und im Dezember eine neue Regierung bilden. Davor müssen aber noch ein paar Dinge erledigt werden.
“Lockdown für Ungeimpfte”: Ampelparteien wollen Infektionsschutzgesetz verschärfen
VonDie Ampelparteien planen das Infektionsschutzgesetz deutlich zu verschärfen. Vorgesehen sind Kontaktbeschränkungen sowie eine Ausweitung der 3G-Regel. Gleichzeitig erreicht die Corona-Inzidenz in Deutschland einen neuen Höchstwert.
Sorgt Cannabis-Legalisierung für einen wirtschaftlichen Boom?
VonMit der Ampel-Koalition könnte Cannabis bald legal werden. Aber wie könnte die Legalisierung aussehen und was hätte sie für wirtschaftliche Auswirkung?
Ampel-Parteien stellen Ende der Corona-Maßnahmen in Aussicht
VonDie bundesweite pandemische Notlage soll nach Plänen der potenziellen Ampel-Koalition Ende November auslaufen. Das erklärten Vertreter*innen von SPD, Grünen und FDP auf einer Pressekonferenz am Mittwoch.
Bärbel Bas ist neue Bundestagspräsidentin
VonBärbel Bas von der SPD wurde vom neuen Bundestag zu seiner Präsidentin gewählt. 576 Abgeordnete hatten in geheimer Wahl für sie gestimmt.
Neuer Bundestag kommt erstmals zusammen
VonAm Dienstag findet die erste Sitzung des neu gewählten Bundestags statt. Wichtigster Punkt: Die Wahl der Bundestagspräsident*in.