Bundespräsident Steinmeier reist nicht nach Kiew. Er sei bereit gewesen, aber das wäre in Kiew nicht gewünscht, sagte Steinmeier bei einem Besuch am Dienstag in Polen. Der SPD-Außenpolitiker Schmid kritisierte die Entscheidung Selenskyis als “mehr als ärgerlich”.
Professorin Gabriele Sadowski ist eine von vier neuen Mitgliedern des Wissenschaftsrat. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat angekündigt, dass sie ab dem 1. Februar ihr Amt antreten soll.
Die AfD nominiert den konservativen CDU-Politiker Max Otte für die Bundespräsidentenwahl am 13. Februar. Realistische Chancen hat der 57-Jährigen wohl kaum.
Der 9. November ist sowohl Jahrestag des dunkelsten Kapitels Deutschlands, sowie wichtiger demokratischer Leistungen. Nun gibt es Überlegungen für einen neuen Gedenktag.
Einige Corona-Regeln werden für vollständig Geimpfte und Genesene gelockert. Der Bundesrat hat der Verordnung am Freitagvormittag (7.5.) zugestimmt.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier macht am Freitag (22.11.2019) eine Tour quer durch das Ruhrgebiet. Er besucht laut WDR-Informationen in Duisburg, Gelsenkirchen und Dortmund Firmen und Organisationen, die für einen gelungenen Strukturwandel stehen.
Am heutigen Dienstag (19.06) beginnt der 37. Evangelische Kirchentag in Dortmund. Am Abend sollen mehrere Gottesdienste die Großveranstaltung eröffnen. Zudem sind Reden von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) geplant.
Inmitten der Regierungskrise in Österreich hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Bevölkerung zu “Mut und Zuversicht” aufgerufen.
Deutschland steht ohne Regierung da. Dennoch macht die Politik keine Pause: Zurzeit regiert eine “geschäftsführende Regierung” das Tagesgeschäft. Welche Rechte hat diese Übergangsregierung, wie lange kann sie bestehen und was hat das für Folgen?