Ringen um Regierungsbildung
VonNach den gescheiterten Jamaika-Sondierungen diskutieren die Parteien weiter über eine Regierungsbildung. Bundespräsident Steinmeier will nun offenbar noch einmal mit Union und SPD über eine große Koalition verhandeln.
Nach den gescheiterten Jamaika-Sondierungen diskutieren die Parteien weiter über eine Regierungsbildung. Bundespräsident Steinmeier will nun offenbar noch einmal mit Union und SPD über eine große Koalition verhandeln.
Wie geht es nach dem Ende der Jamaika-Sondierungsgespräche in Berlin weiter? Was fordern die Parteien? Kann es zu Neuwahlen kommen? Wir liefern Euch einen praktischen Überblick und stellen euch eine ganz neue Koalition vor: “Kenia”.
Zwangspause in Berlin: Nach über 15 Stunden Verhandlungen haben Union, FDP und Grüne die Sondierungsgespräche in der Nacht zu Freitag unterbrochen. Einigungen bei die zentralen Streitthemen Migration, Klimaschutz und Solidaritätsbeitrag sind weiter nicht erkennbar.
Es bestehen noch viele Probleme zwischen den Parteien. CSU und Grüne werfen ich Kompromisslosigkeit vor. Die Zeit für eine Einigung drängt.
Die Zahl der Flüchtlinge, die ihre Familien nach Deutschland nachholen könnten, ist offenbar nicht so hoch wie vermutet. Nach jetzigem Recht dürften bis Ende des Jahres 120.000 Verwandte von Geflüchteten nachziehen.
Seit 2011 sind Wehrpflicht und Zivildienst abgeschafft. Die Sicherheitspolitik hat sich seitdem verändert und in Deutschland ist der Bedarf an sozialen Arbeitskräften gestiegen. Zeit für eine Wiedereinführung?
„Ich bin neu gewählter Abgeordneter, darf ich hier rein?“, fragte Moritz Körner (FDP) an seinem ersten Arbeitstag im Düsseldorfer Landtag. Mit 26 Jahren ist der das jüngste Mitglied im NRW-Parlament. Ein Porträt.