Kein Dieselfahrverbot für Dortmund: Umweltspur auf Brackeler Straße kommt
VonEin Dieselfahrverbot wird es in Dortmund vorerst nicht geben, dafür aber eine Umweltspur auf der Brackeler Straße sowie ein Tempolimit 30 in dem Bereich.
Ein Dieselfahrverbot wird es in Dortmund vorerst nicht geben, dafür aber eine Umweltspur auf der Brackeler Straße sowie ein Tempolimit 30 in dem Bereich.
Das angekündigte Dieselfahrverbot für Dortmund ist gescheitert. Das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen entschied sich nun dagegen. Ein Fahrverbot wollte die Stadt unbedingt vermeiden. Stattdessen möchte sie sich an anderen Konzepten aus Ruhrgebietsstätten orientieren, die dem Verbot auch dort bereits den Riegel vorschoben.
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat im Streit um Dieselfahrverbote Zwangshaft für Politiker nicht grundsätzlich ausgeschlossen. Allerdings gebe es für eine solche Zwangshaft hohe Hürden, so die Luxemburger Richter.
In Dortmund werden die zulässigen Grenzwerte für den Ausstoß von Stickstoffdioxid regelmäßig überschritten. Das könnte bald zu Fahrverboten führen. Das Oberverwaltungsgericht Münster will im Januar eine Entscheidung treffen.
Auf zwei Fahrspuren in Düsseldorf dürfen nur noch E-Autos fahren. Das soll mögliche Dieselfahrverbote verhindern.
Nach einer Entscheidung der EU-Kommission sind Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge in NRW unwahrscheinlicher geworden. Wie der WDR berichtet, gab die Kommission grünes Licht für eine Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes.
Verwaltungsgerichte in Köln und Gelsenkirchen verhandeln in den nächsten zwei Wochen über Dieselfahrverbote in sechs Städten in NRW. Auch Dortmund ist betroffen.