Koalitionsverhandlungen auf der Zielgeraden
VonSPD, Grüne und FDP wollen in dieser Woche die Koalitionsverhandlungen abschließen und im Dezember eine neue Regierung bilden. Davor müssen aber noch ein paar Dinge erledigt werden.
SPD
“Lockdown für Ungeimpfte”: Ampelparteien wollen Infektionsschutzgesetz verschärfen
VonDie Ampelparteien planen das Infektionsschutzgesetz deutlich zu verschärfen. Vorgesehen sind Kontaktbeschränkungen sowie eine Ausweitung der 3G-Regel. Gleichzeitig erreicht die Corona-Inzidenz in Deutschland einen neuen Höchstwert.
Sorgt Cannabis-Legalisierung für einen wirtschaftlichen Boom?
VonMit der Ampel-Koalition könnte Cannabis bald legal werden. Aber wie könnte die Legalisierung aussehen und was hätte sie für wirtschaftliche Auswirkung?
Ampel-Parteien stellen Ende der Corona-Maßnahmen in Aussicht
VonDie bundesweite pandemische Notlage soll nach Plänen der potenziellen Ampel-Koalition Ende November auslaufen. Das erklärten Vertreter*innen von SPD, Grünen und FDP auf einer Pressekonferenz am Mittwoch.
Bärbel Bas ist neue Bundestagspräsidentin
VonBärbel Bas von der SPD wurde vom neuen Bundestag zu seiner Präsidentin gewählt. 576 Abgeordnete hatten in geheimer Wahl für sie gestimmt.
Neuer Bundestag kommt erstmals zusammen
VonAm Dienstag findet die erste Sitzung des neu gewählten Bundestags statt. Wichtigster Punkt: Die Wahl der Bundestagspräsident*in.
SPD nominiert Bas als Bundestagspräsidentin
VonDie SPD hat Bärbel Bas für das Amt der Bundestagspräsidentin nominiert. Mit ihrer Wahl wäre sie die dritte Frau in diesem Amt.
FDP trifft Entscheidung über Koalitionsgespräche
VonFDP, SPD und Grüne führen Gespräche über eine gemeinsame Ampelkoalition. In Berlin berät sich am Montag die FDP, ob sie den Koalitionsverhandlungen zustimmen soll.
KURT – Das Magazin: Hungerstreik fürs Klima, Depressionen – Therapie mit Eseln
VonJunge Aktivist*innen demonstrieren in Berlin für strengere Maßnahmen beim Klimaschutz. Dabei setzen sie auf einen drastischen Protest: Sie gehen in den Hungerstreik, um ein Gespräch mit Annalena Baerbock, Armin Laschet und Olaf Scholz zu erzwingen. Die Politiker*innen sind die Kanzlerkandidat*innen von “Bündnis 90/Die Grünen”, “CDU” und “SPD” bei der Bundestagswahl 2021. Marlene Barth ist eine der Aktivist*innen vom “Hungerstreik21” und erzählt, wie sie den Streik erlebt. Außerdem: Dirk Roßmanek leidet unter Depressionen. Er macht eine Therapie mit Eseln. Durch die Tiere kommt er auf positivere Gedanken. Und: Das Team von “KURT – Das Magazin” spricht über Probleme bei Online-Prüfungen. Dazu zählen eine fehlende technische Ausrüstung, eine instabile Internetverbindung und laute Mitbewohner*innen.
Wahlkampf: Wir müssen aufhören, ständig über Skandale zu sprechen!
VonIn ein paar Wochen ist Bundestagswahl – und bis jetzt haben wir nur über Fehltritte der Kanzlerkandidat*innen geredet. Dabei wählen wir ein ganzes Parlament. Es wird Zeit, endlich wieder Inhalte in den Mittelpunkt zu stellen.