Brexit: Beratungen im Unterhaus beginnen

Das britische Unterhaus in London beginnt am Dienstag die Debatte über das Brexit-Abkommen von Premierministerin Theresa May. Am 11. Dezember soll das britische Parlament über den ausgehandelten Brexit-Deal abstimmen.

Doch der Widerstand bei den Abgeordneten ist groß. Premierministerin braucht 320 Stimmen im Parlament, um den Deal in Kraft treten zu lassen. Derzeit sieht es nicht so aus, als könne sie genügend Stimmen einholen. Sollten die Abgeordneten gegen das Abkommen stimmen, droht ein ungeordneter Brexit. Auch ein zweites Referendum, Neuwahlen oder ein Austritt ohne Abkommen wären möglich.

Bis zum Abschluss eines Austrittsabkommens könnte Großbritannien den Brexit noch stoppen. Laut Generalanwalt Manuel Campos Sánchez-Bordona, dem zuständigen Gutachter des Europäischen Gerichtshofes, könnte Grobritannien den Brexit-Antrag einseitig zurückziehen und damit den Austritt verhindern. Eine Zustimmung der übrigen EU-Staaten bräuchte es dazu nicht.

Großbritannien will die Europäische Union Ende März 2019 verlassen. Die EU hat bereits deutlich gemacht, dass es kein besseres Angebot geben wird.

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