Die Merkel-Ära endet und es beginnt die Zeit einer neuen Regierung. Was ändert sich nun und wie unterscheiden sie und Nachfolger Olaf Scholz sich? Ein Politikerwissenschaftler gibt eine Einschätzung ab.
Der Koalitionsvertrag steht. Doch was ist von den Wahlversprechen der Parteien übrig geblieben? Das erklärt Politikwissenschaftler Prof. Matthias Kortmann von der TU Dortmund.
SPD, Grüne und FDP wollen in dieser Woche die Koalitionsverhandlungen abschließen und im Dezember eine neue Regierung bilden. Davor müssen aber noch ein paar Dinge erledigt werden.
Die Ampelparteien planen das Infektionsschutzgesetz deutlich zu verschärfen. Vorgesehen sind Kontaktbeschränkungen sowie eine Ausweitung der 3G-Regel. Gleichzeitig erreicht die Corona-Inzidenz in Deutschland einen neuen Höchstwert.
Mit der Ampel-Koalition könnte Cannabis bald legal werden. Aber wie könnte die Legalisierung aussehen und was hätte sie für wirtschaftliche Auswirkung?
Die bundesweite pandemische Notlage soll nach Plänen der potenziellen Ampel-Koalition Ende November auslaufen. Das erklärten Vertreter*innen von SPD, Grünen und FDP auf einer Pressekonferenz am Mittwoch.
Am Dienstag findet die erste Sitzung des neu gewählten Bundestags statt. Wichtigster Punkt: Die Wahl der Bundestagspräsident*in.
Welche Schlüsse zieht man aus dem Wahlverhalten der Erstwähler:innen? FDP und Grüne sind da die beiden erfolgreichsten Parteien. Doch können sie die Anliegen der jungen Generation auch in eine Ampelkoalition einbringen?
FDP, SPD und Grüne führen Gespräche über eine gemeinsame Ampelkoalition. In Berlin berät sich am Montag die FDP, ob sie den Koalitionsverhandlungen zustimmen soll.
Bei der letzten Sonntagsfrage des ARD-DeutschlandTrend haben die Grünen die Union überholt – einer neuen Umfrage zufolge hat die Union die Spitzenposition jetzt zurückerobert.