Max Lucks will ein zweites Mal für Die Grünen in den Bundestag einziehen. Kein leichtes Unterfangen zwischen verfrühten Neuwahlen, sinkenden Umfragewerten, und drohendem Rechtsruck. KURT hat ihn im Wahlkampf begleitet.
Die Prinzengarde war früher dazu da, um das Prinzenpaar zu beschützen. Heute sind sie vor allem auf dem Karnevalsumzug aufzufinden. Auch in Dortmund ist die Prinzengarde auf dem Umzug mit dabei.
Außerdem geht es um das Ergebnis der Bundestagswahl. Aktuell befinden sich die CDU und die SPD in Gesprächen, um eine mögliche Koalition zu bilden. Tijen Durmus von den Jusos und Maximilian Meyer von der Jungen Union teilen ihre Meinung zum Wahlergebnis und zu den Plänen ihrer Parteien.
Die Wahl könnte dabei auch Auswirkungen auf bestehende Gesetze haben – so etwa das “Cannabis-Gesetz”. Das Gesetz trat am 1. April 2024 in Kraft und legalisierte den Anbau und Konsum von Cannabis. Die CDU hat sich wiederholt gegen das Gesetz ausgesprochen und könnte es nun wieder abschaffen. Benjamin Cvetanovic leitet einen Cannabis-Club in Gelsenkirchen. Er verrät, wie der Club mit einem Cannabis-Verbot umgehen würde.
Der Koalitionsvertrag steht. Doch was ist von den Wahlversprechen der Parteien übrig geblieben? Das erklärt Politikwissenschaftler Prof. Matthias Kortmann von der TU Dortmund.
Bei jeder Bundestagswahl verfallen Stimmen für die Parteien, die es nicht über die Fünf-Prozent-Hürde schaffen. Im Jahr 2013 betraf das sieben Millionen Wähler*innenstimmen. Unsere Autorin fordert, die Sperrklausel abzuschaffen.
In ein paar Wochen ist Bundestagswahl – und bis jetzt haben wir nur über Fehltritte der Kanzlerkandidat*innen geredet. Dabei wählen wir ein ganzes Parlament. Es wird Zeit, endlich wieder Inhalte in den Mittelpunkt zu stellen.
Die Unionsvorsitzenden Laschet und Söder haben am Montag das Wahlprogramm ihrer Partei für die Bundestagswahl im September vorgestellt. Kernpunkt ist die Bewältigung des finanziellen Schadens, den die Corona-Pandemie hinterlassen hat. Das Thema Klimaschutz spielt im Programm nur eine untergeordnete Rolle.
Die Grünen um Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock haben auf ihrem digitalen Parteitag ihr Wahlprogramm verabschiedet. Darin verspricht die Partei: mehr Klimaschutz, eine stärkere soziale Absicherung – und auch Erleichterungen für Studierende.
In 28 Städten wird am Freitag (18.06.) wieder für mehr Klimaschutz demonstriert. Die Aktivist*innen fordern eine sozial verträgliche Klimapolitik in Deutschland.
Bei der letzten Sonntagsfrage des ARD-DeutschlandTrend haben die Grünen die Union überholt – einer neuen Umfrage zufolge hat die Union die Spitzenposition jetzt zurückerobert.
Die CDU hat die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt mit großem Vorsprung gewonnen. Sie erhielt laut vorläufigem Ergebnis 37,1 Prozent der Stimmen. Ministerpräsident Haseloff hat nun verschiedene Koalitions-Optionen.