Diese Studi-Themen haben es in den Koalitionsvertrag geschafft
VonDer Koalitionsvertrag steht. Doch was ist von den Wahlversprechen der Parteien übrig geblieben? Das erklärt Politikwissenschaftler Prof. Matthias Kortmann von der TU Dortmund.
Der Koalitionsvertrag steht. Doch was ist von den Wahlversprechen der Parteien übrig geblieben? Das erklärt Politikwissenschaftler Prof. Matthias Kortmann von der TU Dortmund.
Bei jeder Bundestagswahl verfallen Stimmen für die Parteien, die es nicht über die Fünf-Prozent-Hürde schaffen. Im Jahr 2013 betraf das sieben Millionen Wähler*innenstimmen. Unsere Autorin fordert, die Sperrklausel abzuschaffen.
In ein paar Wochen ist Bundestagswahl – und bis jetzt haben wir nur über Fehltritte der Kanzlerkandidat*innen geredet. Dabei wählen wir ein ganzes Parlament. Es wird Zeit, endlich wieder Inhalte in den Mittelpunkt zu stellen.
Die Unionsvorsitzenden Laschet und Söder haben am Montag das Wahlprogramm ihrer Partei für die Bundestagswahl im September vorgestellt. Kernpunkt ist die Bewältigung des finanziellen Schadens, den die Corona-Pandemie hinterlassen hat. Das Thema Klimaschutz spielt im Programm nur eine untergeordnete Rolle.
Die Grünen um Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock haben auf ihrem digitalen Parteitag ihr Wahlprogramm verabschiedet. Darin verspricht die Partei: mehr Klimaschutz, eine stärkere soziale Absicherung – und auch Erleichterungen für Studierende.
In 28 Städten wird am Freitag (18.06.) wieder für mehr Klimaschutz demonstriert. Die Aktivist*innen fordern eine sozial verträgliche Klimapolitik in Deutschland.
Bei der letzten Sonntagsfrage des ARD-DeutschlandTrend haben die Grünen die Union überholt – einer neuen Umfrage zufolge hat die Union die Spitzenposition jetzt zurückerobert.
Die CDU hat die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt mit großem Vorsprung gewonnen. Sie erhielt laut vorläufigem Ergebnis 37,1 Prozent der Stimmen. Ministerpräsident Haseloff hat nun verschiedene Koalitions-Optionen.
Die Grünen-Kanzlerkandidatin hat in einer ARD-Talkshow bestätigt, dass ihre Partei keine Waffenexporte in Kriegsgebiete unterstütze. Zuvor hatte Co-Chef Robert Habeck mit brisanten Äußerungen für Aufsehen gesorgt.
Alice Weidel und Tino Chrupalla werden für die Alternative für Deutschland (AfD) als Spitzenkandidat*innen bei der Bundestagswahl im September antreten. Das ergab die Wahl der Parteimitglieder*innen, die in der vergangenen Woche online für ihr bevorzugtes Duo abstimmen konnten.