Letzter Schritt: Bundesrat stimmt final über Infektionsschutzgesetz ab
VonAm Donnerstagvormittag stimmt der Bundesrat über das neue Infektionsschutzgesetz ab. Ist dieses beschlossen, gilt eine bundesweite einheitliche Corona-Notbremse.
Politik
Corona: Neue Einschränkungen in Dortmund – Unstimmigkeit in der Politik
VonDie Stadt Dortmund hat in einer Pressekonferenz die neuen Corona-Schutzverordnungen vorgestellt. Die Beschlüsse betreffen Schulen, Kitas und Einkausmöglichkeiten. Auch wurde die Wahrscheinlichkeit einer Ausgangssperre angesprochen.
Merkel verspricht Impfungen für alle bis Herbst
VonLaut Bundeskanzlerin Merkel kann sich bis zum Herbst jede Person impfen lassen, die das möchte. Beim “Impfgipfel” am Montagabend sprach sie mit den Ministerpräsident*innen, Vertreter*innen der Pharmabranche und der EU-Kommission über die Impfstrategie.
Militärputsch in Myanmar: Regierungschefin Suu Kyi festgenommen
VonNach umstrittenen Parlamentswahlen im November hat das Militär die Kontrolle über den südostasiatischen Staat Myanmar übernommen. Die Streitkräfte haben einen einjährigen Notstand ausgerufen.
Kommentar: Warum der Rundfunkbeitrag keine Abzocke ist
VonDer Rundfunkbetrag soll erhöht werden. Das lässt die Debatte über seinen Zweck wieder neu aufleben. Doch die Kritik am öffentlich-rechtlichen Rundfunk und an seiner Finanzierung ist oftmals unberechtigt. Ein Kommentar.
Biden beginnt radikalen Kurswechsel
VonAn seinem ersten Amtstag macht US-Präsident Joe Biden mehrere Entscheidungen seines Vorgängers rückgängig. Biden leitet Schritte in verschiedenen politischen Bereichen ein.
Warum die USA beim Rechtspopulismus keine Ausnahme sind
VonMit der Abwahl Trumps endet der weltweite Rechtspopulismus nicht. Ein Politikexperten erklärt, wie sehr diese Entwicklung auch hier in Deutschland zu spüren ist.
Corona-Impfkampagne für Pflegekräfte in NRW gestartet
VonAm Montag startet die zweite Impfwelle in NRW, bei der nun das Krankenhauspersonal geimpft wird. Zunächst werden vor allem die Beschäftigten aus den Corona-betroffenen Bereichen geimpft.
Kritik an Nawalny-Festnahme in Russland
VonDie Festnahme des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny sorgt für viel Kritik in Deutschland, aber auch international. Politiker wie der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) äußern sich dazu auf Twitter.
Koalition zerbrochen — Regierungskrise in Italien
VonIn Italien sind zwei Ministerpräsidentinnen zurückgetreten. Dadurch ist nun die Regierungskoalition in Gefahr. Grund war ein Streit um finanzielle Unterstützungen.