Kritik an Nawalny-Festnahme in Russland
VonDie Festnahme des Kreml-Kritikers Alexej Nawalny sorgt für viel Kritik in Deutschland, aber auch international. Politiker wie der deutsche Außenminister Heiko Maas (SPD) äußern sich dazu auf Twitter.
Politik
Koalition zerbrochen — Regierungskrise in Italien
VonIn Italien sind zwei Ministerpräsidentinnen zurückgetreten. Dadurch ist nun die Regierungskoalition in Gefahr. Grund war ein Streit um finanzielle Unterstützungen.
Corona: Bundesweiter Lockdown wird wohl verlängert
VonVor allem schwer betroffene Länder sind die treibende Kraft hinter den Verhandlungen zwischen Bund und Ländern. Nun steht ein Lockdown bis Ende Januar im Raum.
Bundesweiter harter Lockdown ab Mittwoch
VonAm Sonntag (13.12.) hat Bundeskanzlerin Angela Merkel bekanntgegeben, dass der Einzelhandel ab dem 16. Dezember geschlossen wird. Ausgenommen sind davon Geschäfte des täglichen Bedarfs.
“Maskendeal”: SPD-Fraktionschef Kutschaty kritisiert Landesregierung erneut scharf
VonDer Streit um den “Maskendeal” der NRW-Landesregierung spitzt sich weiter zu. Die Opposition beschuldigt Laschet, unseriös gehandelt zu haben.
Infektionsschutzgesetz: Kritik aus Politik und Bevölkerung
VonSowohl Bundestag als auch Bundesrat stimmten gestern der Reform des Infektionsschutzgesetzes zu. Mit den Gesetzesänderungen soll eine rechtliche Grundlage für derzeitige und künftige Corona-Maßnahmen geschaffen werden. Kritik am Gesetz gibt es sowohl im Parlament als auch davor.
Streit um angeblichen Wahlbetrug: Trump feuert US-Wahlleiter
VonDer amtierende US-Präsident Donald Trump hat den amerikanischen Cybersicherheitschef Christopher Krebs entlassen. Zuvor hatte Krebs die Präsidentschaftswahl als “sicherste der amerikanischen Geschichte” bezeichnet.
Thomas Westphal beginnt als Dortmunder Oberbürgermeister
VonHeute tritt Thomas Westphal sein Amt als Dortmunder Oberbürgermeister an. Gleich am Montag stellt er sich der Öffentlichkeit vor.