Europawahl startet im Brexit-Land
VonDie Niederlande und Großbritannien geben am 23. Mai als erste EU-Staaten ihre Stimmen für die Europawahl ab – und das obwohl Großbritannien eigentlich gar nicht mehr in der EU sein wollte.
Die Niederlande und Großbritannien geben am 23. Mai als erste EU-Staaten ihre Stimmen für die Europawahl ab – und das obwohl Großbritannien eigentlich gar nicht mehr in der EU sein wollte.
Die britische Premierministerin Theresa May will das Parlament über ein mögliches zweites Brexit-Referendum abstimmen lassen – wenn es dem Abkommen mit der EU zustimmt.
Der Brexit. Ein Phänomen. Eine Ära. Ein Witz? Was viele vermutlich gar nicht auf dem Schirm haben: der Grundstein für den Brexit wurde schon 2013 gelegt. Mittlerweile sechs Jahre her. Nach dem EU-Referendum 2016 hatten die Briten zwei Jahre Zeit, um den Brexit vorzubereiten. Über ein Jahr lang gab es in Großbritannien heftige Verhandlungen. Das Ergebnis: Der Brexit muss verschoben werden. Und das nun schon zum zweiten Mal. Und was soll ich sagen, ich bin nur noch genervt. Die für mich einzige relevante Frage zum Brexit-Chaos: Wann hat das Drama ein Ende? Eine Glosse.
Die Frist für den Brexit wird bis zum 31. Oktober verlängert. Großbritannien müsste deshalb voraussichtlich an den Europawahlen Ende Mai teilnehmen. Ein vorzeitiger Austritt ist aber noch genauso möglich, wie eine weitere Verlängerung.
Großbritanniens Jugendliche haben mit großer Mehrheit gegen den Brexit gestimmt. Um den EU-Austritt doch noch zu verhindern, kämpfen sie für ein zweites Referendum. Und sie bekommen immer mehr Unterstützung: In London haben jetzt fast eine Million Menschen gegen den Brexit demonstriert.
Die Suche nach einem Brexit-Kompromiss geht weiter. Jetzt allerding mit ganz neuem Termin: Großbritanniens Premierministerin May hat die EU um eine Fristverlängerung des Brexits bis zum 30. Juni gebeten.
In der Debatte um den Brexit erhöht das britische Unterhaus den Druck auf Premierministerin May. Im Falle eines “No-Deal”-Brexits, soll sie bei der europäischen Union um Aufschub bitten, heißt es im Gesetz.
Die britische Premierministerin Theresa May hate einen Vorschlag des Oppositionsführrers Jermey Corbyn zurückgewiesen. Dieser plädiert dafür, eine dauerhafte Zollunion mit der EU aufrechtzuerhalten. Dafür soll May die Unterstützung seiner Partei bekommen.
Die EU hat ihre Absage zu Brexit-Neuverhandlungen erteilt, nachdem das britische Parlament am Dienstagabend dafür gestimmt hatte. Die Briten wollten über den sogenannten “Backstop” nachverhandeln, der Teil des aktuellen Austrittsabkommens ist.
Theresa May soll dem britischen Unterhaus heute einen überarbeiteten Plan zum EU-Austritt vorstellen. Vergangene Woche war das Austrittsabkommen mit eine sehr deutlichen Mehrheit im Parlament gescheitert.