Tierschutz: Bundestag stimmt über Verbot des Kükentötens ab
VonDas massenhafte Töten von männlichen Küken soll ab 2022 verboten werden. Der Bundestag stimmt am Donnerstagabend über die Gesetzesentwürfe von Agrarministerin Klöckner ab.
Bundestag
Bundesrat stimmt zu: Corona-Regeln für Immunisierte werden gelockert
VonEinige Corona-Regeln werden für vollständig Geimpfte und Genesene gelockert. Der Bundesrat hat der Verordnung am Freitagvormittag (7.5.) zugestimmt.
Bundestag stimmt über Änderungen an Digitalgesetz ab
VonDie Anpassungen am “Netzwerkdurchsetzungsgesetz” (Netz-DG) sollen die Rechte von Nutzer*innen sozialer Medien stärken. Das Melden von Hass-Posts und die Beschwerde bei eigenen gelöschten Posts sollen dadurch einfacher werden.
Hubertus Heil plant Gesetz für Tariflöhne in der Pflege
VonArbeitsminister Hubertus Heil (SPD) setzt sich für eine bessere Bezahlung von Pflegekräften noch vor der Bundestagswahl ein. Dadurch könnten Pfleger*innen bis zu 300 Euro mehr verdienen.
Grüne im Hoch: Kann Baerbock Kanzlerin?
VonEine disziplinierte Wahl der Kanzlerkandidatin, Einheit in der Partei und gute Umfragewerte – einiges spricht gerade für eine grüne Kanzlerin. Doch es bleibt die Frage, ob die Grünen und Annalena Baerbock überhaupt regierungsfähig sind.
Bundestag stimmt über Infektionsschutzgesetz ab
VonDie Bundestagsabgeordneten stimmen heute (21.04) über die Änderung des Infektionsschutzgesetzes ab. Aber was bedeutet die geplante “Bundesnotbremse” für den Otto Normalverbraucher?
Nach Ausschreitungen in den USA – mehr Sicherheit für den Bundestag
VonNach den Ausschreitungen in Washington in der vergangenen Woche sollen die Sicherheit im Bundestag erhöht werden. Doch es gibt nicht nur Zustimmung.
Störaktion im Bundestag kann rechtliche Folgen haben
VonVier Besucher*innen haben am Mittwoch (18.11.) Abgeordnete im Bundestag bedrängt. Bei den Besucher*innen handelte es sich um Gäste von drei AfD-Politikern. Am Freitag diskutiert der Bundestag über den Vorfall.
Infektionsschutzgesetz: Kritik aus Politik und Bevölkerung
VonSowohl Bundestag als auch Bundesrat stimmten gestern der Reform des Infektionsschutzgesetzes zu. Mit den Gesetzesänderungen soll eine rechtliche Grundlage für derzeitige und künftige Corona-Maßnahmen geschaffen werden. Kritik am Gesetz gibt es sowohl im Parlament als auch davor.
Bundestag stimmt über elektronische Patientenakte ab
VonÜberweisungen und Rezepte können ab dem kommenden Jahr mithilfe der ePA elektronisch gespeichert werden. Doch es gibt auch Kritik an der digitalen Akte.