EU-Parlament bestätigt Von der Leyens Kommission
VonDie EU-Kommission steht und Von der Leyen kann ihr Amt als Vorsitzende des Europaparlaments antreten.
EU-Kommission
Flixbus will gegen die Mehrwertsteuersenkung für Zugreisen klagen
VonIn dem Klimapaket der Bundesregierung ist eine Senkung der Mehrwertsteuer für die Deutsche Bahn vorgesehen. Flixbus fühlt sich benachteiligt. Das Münchner Unternehmen will dagegen vor dem Bundesverfassungsgericht klagen und eine Beschwerde bei der EU-Kommission einreichen.
Ursula von der Leyen kämpft um Zustimmung im Europaparlament
VonUrsula von der Leyen stellt sich am Dienstagabend (16. Juni) zur Wahl für das Amt der Präsidentin der Europäischen Kommission. Die CDU-Politikerin ist im Moment noch amtierende Verteidigungsministerin, gab aber am Montag bekannt, dass sie zurücktreten werde – egal, wie die Wahl in Straßburg ausgehen wird.
Finnland übernimmt EU-Ratsvorsitz
VonFinnland übernimmt die EU-Ratspräsidentschaft. Ein Wichtiges Ziel: Die EU soll sich auf ein verbindliches Datum für die angestrebte Klimaneutralität einigen.
Hohe Staatsverschuldung: Mögliches Strafverfahren gegen Italien
VonDie EU-Kommission empfiehlt wegen der hohen Staatsverschuldung Italiens ein Strafverfahren gegen das Land.
So groß ist der Einfluss der Lobbyisten in Brüssel
VonDer neue Lobbyreport des Vereins LobbyControl zeigt, wie groß der Einfluss der Interessengruppen in der Europäischen Union ist. In manchen Punkten ist Europa weiter als die Mitgliedsstaaten. Es gibt aber auch Nachholbedarf.
Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge in NRW unwahrscheinlicher
VonNach einer Entscheidung der EU-Kommission sind Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge in NRW unwahrscheinlicher geworden. Wie der WDR berichtet, gab die Kommission grünes Licht für eine Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes.
Nach Bürgerabstimmung: Juncker will Zeitumstellung abschaffen
VonEU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker will sich für eine dauerhafte Sommerzeit und die Abschaffung der Zeitumstellung einsetzen. Mehr als 80 Prozent der EU-Bürger hatten sich in einer Umfrage dafür ausgesprochen.
Sommerzeit – nein, danke? EU-Bürger dürfen jetzt abstimmen
VonSommerzeit – ja oder nein? In einer Online-Umfrage der dürfen EU-Bürger jetzt ihre Meinung abgeben. Ein Stimmungsbild soll der Europäischen Union helfen, über eine Abschaffung der Zeitumstellung zu entscheiden.
Wie die EU Plastikmüll eindämmen will
VonPlastikgeschirr, Einkaufstüten, Verpackungsmaterial: Jährlich fallen in der EU 26 Millionen Tonnen Plastikmüll an. Nur ein geringer Teil davon wird recycelt. Neue EU-Gesetzen sollen das jetzt ändern.