Bundestag stimmt über Infektionsschutzgesetz ab
VonDie Bundestagsabgeordneten stimmen heute (21.04) über die Änderung des Infektionsschutzgesetzes ab. Aber was bedeutet die geplante “Bundesnotbremse” für den Otto Normalverbraucher?
Bundestag
Nach Ausschreitungen in den USA – mehr Sicherheit für den Bundestag
VonNach den Ausschreitungen in Washington in der vergangenen Woche sollen die Sicherheit im Bundestag erhöht werden. Doch es gibt nicht nur Zustimmung.
Störaktion im Bundestag kann rechtliche Folgen haben
VonVier Besucher*innen haben am Mittwoch (18.11.) Abgeordnete im Bundestag bedrängt. Bei den Besucher*innen handelte es sich um Gäste von drei AfD-Politikern. Am Freitag diskutiert der Bundestag über den Vorfall.
Infektionsschutzgesetz: Kritik aus Politik und Bevölkerung
VonSowohl Bundestag als auch Bundesrat stimmten gestern der Reform des Infektionsschutzgesetzes zu. Mit den Gesetzesänderungen soll eine rechtliche Grundlage für derzeitige und künftige Corona-Maßnahmen geschaffen werden. Kritik am Gesetz gibt es sowohl im Parlament als auch davor.
Bundestag stimmt über elektronische Patientenakte ab
VonÜberweisungen und Rezepte können ab dem kommenden Jahr mithilfe der ePA elektronisch gespeichert werden. Doch es gibt auch Kritik an der digitalen Akte.
Bundestag beschließt Grundrente
VonDer Bundestag entscheidet am Dienstag (2. Juli) über ein Gesetz zur Grundrente. Bis die Rente ausgezahlt werden soll, dauert es aber noch.
Kurzarbeiter bekommen mehr Geld
VonDer Bundestag hat weitere Hilfsmaßnahmen gegen die Folgen der Corona-Pandemie verabschiedet. Zu dem am Donnerstag beschlossenen “Sozialschutzpaket II” gehört unter anderem eine Erhöhung des Kurzarbeitergelds.
Bundestag verbietet Therapie von Homosexualität bei Kindern
VonDas Anbieten und Durchführen von “Therapien” von Homosexualität bei Minderjährigen ist künftig strafbar. Wer die sexuelle Orientierung einer Person ändern will, muss künftig mit einer Geld- oder Freiheitsstrafe rechnen.
Organspende: Warum die beschlossene Entscheidungslösung der falsche Weg ist
VonDie im Bundestag verabschiedete Entscheidungslösung wird uns in Zukunft besser zur Organspende informieren. Das bewegt uns aber uns noch lange nicht zu einer Entscheidung. Ein Kommentar.
Bundestag beschließt: Organspende bleibt weiterhin Entscheidungssache
VonDer Deutsche Bundestag hat über die Regelung der Organspende abgestimmt. Es wird weiterhin die Entscheidungslösung geben, allerdings wird diese überarbeitet. Das Stimmungsbild auf dem Campus ist genauso gemischt, wie im Netz.