FAQ: Werbe-Chaos bei Instagram
VonWas darf ich posten? Wann muss ich einen Post als Werbung kennzeichnen? Medienrechtler beantworten die wichtigsten Fragen.
Urteil
Warum es an der TU Dortmund keine Frauenparkplätze gibt
VonNachdem in Eichstätt, Bayern, eine Frau auf einem Parkplatz vergewaltigt wurde, wies die Stadt Frauenparkplätze aus. Doch Jurastudent Dominik Bayer klagte gegen die Parkplätze: Er findet sie diskriminierend. An der TU Dortmund gibt es keine Frauenparkplätze und das wird auch erstmal so bleiben.
Womöglich kein Urteil zur Loveparade-Katastrophe
VonDer Prozess rund um das Loveparade-Unglück vor achteinhalb Jahren wird womöglich ohne Urteil eingestellt. Das haben die Juristen am Mittwoch in einem Rechtsgespräch besprochen.
Ex-Feuerwehrchef Schäfer wegen Volksverhetzung verurteilt
VonDer Dortmunder Ex-Feuerwehrchef Schäfer ist am Donnerstag, den 6. Dezember, wegen Volksverhetzung zu neun Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden.
Essener Landgericht verurteilt Gruppenvergewaltiger zu mehreren Jahren Gefängnis
VonÜber zwei Jahre haben sie mehrere Schülerinnen aus dem Ruhrgebiet organisiert vergewaltigt. Nun wurden die fünf Täter schuldig gesprochen. Für ihre “scheußlichen Taten” verurteilte sie das Landgericht zu Haftstrafen von bis zu sechs Jahren.
BGH-Urteil: Videos von Minikameras zulässig
VonDer Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat am Dienstag, den 15. Mai, entschieden, dass Dashcam-Videos bei Unfällen als Beweis vor dem Gericht zugelassen werden können.
Doppelmord von Herne – Urteil wird erwartet
VonIm Prozess gegen den mutmaßlichen Doppelmörder aus Herne wird am Mittwoch, den 31. Januar 2018, ein entgültiges Urteil erwartet. Dem Angeklagten droht lebenslängliche Haft.
EU-Gericht entscheidet über “Fack ju Göhte”
VonDer Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entscheidet heute über den Filmtitel “Fack ju Göhte”. Die Richter müssen abwägen, ob es sich bei dem Titel um eine Beleidigung handelt oder nicht.
Leere Zellen in Jugendgefängnissen in NRW
VonDie Zahl der Verurteilungen von jugendlichen Straftätern hat sich seit 2004 halbiert. Die Folge: Viele Zellen in Jugendgefängnissen stehen leer.
Uber darf sein Geschäftsmodell nicht auf Europa übertragen
VonUber muss sein Geschäftsmodell in Europa begraben. In der EU hat der US-amerikanische Fahrdienstleister kaum mehr Möglichkeiten als normale Taxi-Unternehmen. Das hat der Europäische Gerichtshof entschieden.