Jeder zehnte Europäer will rechts wählen
VonJeder zehnte Europäer möchte bei der Europawahl sicher eine rechtspopulistische oder rechtsextreme Partei wählen. Das zeigt eine Untersuchung der Bertelsmann-Stiftung.
EU
„Wenn man einfach nicht gehen möchte“ oder auch: „der Brexit“
VonDer Brexit. Ein Phänomen. Eine Ära. Ein Witz? Was viele vermutlich gar nicht auf dem Schirm haben: der Grundstein für den Brexit wurde schon 2013 gelegt. Mittlerweile sechs Jahre her. Nach dem EU-Referendum 2016 hatten die Briten zwei Jahre Zeit, um den Brexit vorzubereiten. Über ein Jahr lang gab es in Großbritannien heftige Verhandlungen. Das Ergebnis: Der Brexit muss verschoben werden. Und das nun schon zum zweiten Mal. Und was soll ich sagen, ich bin nur noch genervt. Die für mich einzige relevante Frage zum Brexit-Chaos: Wann hat das Drama ein Ende? Eine Glosse.
Harter Brexit vorerst abgewendet
VonDie Frist für den Brexit wird bis zum 31. Oktober verlängert. Großbritannien müsste deshalb voraussichtlich an den Europawahlen Ende Mai teilnehmen. Ein vorzeitiger Austritt ist aber noch genauso möglich, wie eine weitere Verlängerung.
Never gonna give EU up
VonGroßbritanniens Jugendliche haben mit großer Mehrheit gegen den Brexit gestimmt. Um den EU-Austritt doch noch zu verhindern, kämpfen sie für ein zweites Referendum. Und sie bekommen immer mehr Unterstützung: In London haben jetzt fast eine Million Menschen gegen den Brexit demonstriert.
May bittet um Brexit-Aufschub
VonDie Suche nach einem Brexit-Kompromiss geht weiter. Jetzt allerding mit ganz neuem Termin: Großbritanniens Premierministerin May hat die EU um eine Fristverlängerung des Brexits bis zum 30. Juni gebeten.
Britisches Unterhaus stimmt für Brexit-Aufschub
VonIn der Debatte um den Brexit erhöht das britische Unterhaus den Druck auf Premierministerin May. Im Falle eines “No-Deal”-Brexits, soll sie bei der europäischen Union um Aufschub bitten, heißt es im Gesetz.
Alte Führerscheine könnten schon ab 2022 umgetauscht werden müssen
VonDer Bundesrat diskutiert heute über die Umtauschfristen für alte Führerscheine. Dies betrifft alle Inhaber eines Führerscheins, die diesen vor dem 19.01.2013 ausgestellt bekommen haben.
EU einigt sich auf Reform des Urheberrechts
VonIm Streit um die Reform des Urheberrechts hat sich die EU auf einen Kompromiss geeinigt. Die Neuregelung sieht vor, dass Nachrichten-Suchmaschinen, zum Beispiel Google News, künftig für das Anzeigen von Artikel-Ausschnitten Geld an die Verlage zahlen müssen.
Bertelsmann-Studie: Deutschland braucht mindesten 260.000 Einwanderer pro Jahr
VonEiner Studie der Bertelsmannstiftung zufolge braucht der deutsche Arbeitsmarkt bis 2060 jährlich mindestens 260.000 Einwanderer. Durch den demographischen Wandel fehlen sonst zu viele Arbeitskräfte.
Europäischer Gerichtshof verhandelt über den Markennamen “Fack ju Göhte”
VonDer Europäische Gerichtshof in Luxemburg will am Mittwoch, 13. Februar, darüber entscheiden, ob der Filmtitel “Fack ju Göhte” als Markenname eingetragen werden darf. Bisher wurde der Markenschutz abgelehnt, weil der Ausdruck zu “vulgär” sei.