Diese Studi-Themen haben es in den Koalitionsvertrag geschafft
VonDer Koalitionsvertrag steht. Doch was ist von den Wahlversprechen der Parteien übrig geblieben? Das erklärt Politikwissenschaftler Prof. Matthias Kortmann von der TU Dortmund.
Bundestag
Das sind die neuen Corona-Regeln
VonDer Bundesrat hat dem neuen Infektionsschutzgesetz einstimmig zugestimmt. Am Donnerstag hatte der Bundestag den umstrittenen Maßnahmenkatalog auf den Weg gebracht.
Bärbel Bas ist neue Bundestagspräsidentin
VonBärbel Bas von der SPD wurde vom neuen Bundestag zu seiner Präsidentin gewählt. 576 Abgeordnete hatten in geheimer Wahl für sie gestimmt.
Neuer Bundestag kommt erstmals zusammen
VonAm Dienstag findet die erste Sitzung des neu gewählten Bundestags statt. Wichtigster Punkt: Die Wahl der Bundestagspräsident*in.
Ursachen und Hoffnung: Erstwähler:innen bei FDP und Grünen
VonWelche Schlüsse zieht man aus dem Wahlverhalten der Erstwähler:innen? FDP und Grüne sind da die beiden erfolgreichsten Parteien. Doch können sie die Anliegen der jungen Generation auch in eine Ampelkoalition einbringen?
SPD nominiert Bas als Bundestagspräsidentin
VonDie SPD hat Bärbel Bas für das Amt der Bundestagspräsidentin nominiert. Mit ihrer Wahl wäre sie die dritte Frau in diesem Amt.
Warum die Fünf-Prozent-Hürde fallen muss
VonBei jeder Bundestagswahl verfallen Stimmen für die Parteien, die es nicht über die Fünf-Prozent-Hürde schaffen. Im Jahr 2013 betraf das sieben Millionen Wähler*innenstimmen. Unsere Autorin fordert, die Sperrklausel abzuschaffen.
Kein Firlefanz! – Untersuchungsausschüsse
VonWenn Politiker:innen Mist bauen, steht‘s am nächsten Tag in der Zeitung. Wenn Politiker:innen RICHTIG Mist bauen, dann gibt‘s einen Untersuchungsausschuss. Wie genau der funktioniert und was man daran vielleicht noch verbessern müsste, erfahrt ihr in dieser Folge von „kein Firlefanz!“.
AfD stellt Spitzenduo für die Bundestagswahl vor
VonAlice Weidel und Tino Chrupalla werden für die Alternative für Deutschland (AfD) als Spitzenkandidat*innen bei der Bundestagswahl im September antreten. Das ergab die Wahl der Parteimitglieder*innen, die in der vergangenen Woche online für ihr bevorzugtes Duo abstimmen konnten.
Urheberrechtsreform: Kompromiss ohne Gewinner
VonSchon lange hitzig diskutiert, seit Donnerstagabend beschlossene Sache: Ab August gilt die neue Urheberrechtsreform in Deutschland. Damit sind Social Media-Plattformen künftig für alle Inhalte rechtlich verantwortlich. Doch sowohl Unterstützer*innen als auch Kritiker*innen sind nicht zufrieden.